Tesla Motors im Rechtsstreit mit chinesischem Geschäftsmann um Markenrecht zu „Tesla“

tesla-motors-klage-china-markenrecht

Es scheint, als ob aller Anfang in China besonders schwer ist. Erst gab es einige Verzögerungen bei der Auslieferung der Fahrzeuge, dann waren die chinesischen Kunden darüber so erbost, dass sie sogar das eigene Fahrzeug aus Protest demolierten. Nun scheint Tesla auch noch eine Klage am Hals zu haben, da wohl zuvor jemand anderes das Markenrecht an „Tesla“ sicherte.

Wie Bloomberg berichtet, hat der chinesische Geschäftsmann, Zhan Baosheng, bereits im Jahre 2009 für zehn Jahre die Markenrechte für den brittischen Namen „Tesla“ in China zugesprochen bekommen. Jetzt fordert er umgerechnet vier Millionen US-Dollar vom kalifornischen Autobauer und darüber hinaus auch einen Rückzug vom chinesischen Markt.

Die entsprechende Klage dafür reichte Baosheng bereits zum 3. Juli einem Gericht in Peking ein. Zuvor hatte Tesla Motors jedoch selbst versucht die Markenrechte abzukaufen und boten dem Geschäftsmann im Jahre 2012 knapp 50.000 US-Dollar dafür an. Als dieser ablehnte erhöhte man das Angebot auf 320.000 US-Dollar – scheinbar ebenfalls vergebens.

Baosheng hatte sich in der Zwischenzeit sogar die Domain www.tesla.cn gesichert, welche auf sein Twitter-Profil führt. Eben dort beteuert er auch, dass er der eigentliche Inhaber der Markenrechte zu „Tesla“ sei und zeigt sich auf einem Bild mit einem chinesischen Dokument, welches scheinbar das ihm zugesicherte Markenrecht ist.

Gegen die Markenrechtvergabe hatte Tesla Motors jedoch bereits Klage eingereicht und im Juli 2013 wurde diese dem chinesischen Geschäftsmann wieder entzogen. Wie zu erwarten, ging Zhan Baosheng dagegen in Berufung, konnte jedoch Tesla Motors nicht daran hindern, dass man zwischenzeitlich Präsenz in Peking und anderen Großstädten Chinas zeigt.

Ein Tesla-Pressesprecher sagte zu den Vorfall, dass „die Klage von Herrn Baosheng auf keinen Fall Tesla daran hindern wird, in China Geschäfte zu machen“. Der kalifornische Autobauer habe bereits vor mehreren Instanzen gegen den „Markendiebstahl“ geklagt und bisher auch immer einen Zuspruch erhalten. Zhan Boasheng wird es dennoch weiterhin versuchen.

  • Auch wenn die sog. trademark trolls auch für Markenprofis wirklich ziemlich entnervend sein können, die Fakten sprechen leider dafür, dass man sich bei Tesla nicht rechtzeitig um seine Marken gekümmert hat:
    Wenn Zhan Baosheng wirklich erst 2009 die Marke Tesla in China angemeldet hat, da gab es Tesla in den USA schon seit einigen Jahren, der Roadster war schon auf dem Markt und das Model S voll in der Entwicklung. Da hätte man durchaus schon einmal Marken anmelden können, mindestens die Firmenmarke Tesla. Und China ist ja wohl für alle Autofirmen das el dorado und für Elektroauto-Hersteller wegen der massiven Smogprobleme gleich doppelt.
    Auch die Geschichte des Markennamens „Model E“ spricht Bände. Da wäre es ja wohl nicht soooo schwer gewesen, sich mal zu erkundigen, wer hier bereits Markenrechte hat – da musste Ford wohl erst einmal bei Tesla anrufen.
    Schon vor etlichen Jahren hatte ja der Tesla-Partner Daimler ähnliche Probleme in Frankreich mit der „Classe E“, da hatte sich auch jemand die Marke schützen lassen und wollte dann eine Lizenzgebühr haben. Da hätte man sich ja mal informieren können.
    Man kann fast den Eindruck gewinnen, dass Tesla da eben niemanden gefragt hat, der sich damit auskennt.
    Es ist und bleibt halt so, dass im Gewerblichen Rechtsschutz derjenige zuerst mahlt, der zuerst kommt – oder auch first come first serve. Das wäre sicher einfacher und billiger gewesen als sich hier auf ewige und sicher teure Rechtsstreitigkeiten in China einzulassen. Das Geld hätte Tesla besser in ein paar weitere Supercharger investiert.