Bild: @NABUBrandenburg
Die Zahl der Beschäftigten in der deutschen Tesla-Fabrik in Grünheide steigt stetig. Bei der Eröffnung Ende März nannte das Unternehmen selbst den Stand von 2500 Personen, an diesem Mittwoch sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, mittlerweile seien für die Gigafactory „etwas über 4000 Mitarbeitende“ eingestellt. Die Produktion dort scheint unterdessen ohne Zwischenfälle, aber mit nicht öffentlich bekannten Stückzahlen zu laufen. Und zwei Verbände wollen jetzt in einem Prozess um Wasser für die Tesla-Fabrik in Berufung gehen, den sie zumindest teilweise schon gewonnen hatten.
Tesla-Betrieb wird überprüft
Minister Steinbach äußerte sich laut einem Bericht von finanzen.net am Mittwoch im Brandenburger Landtag über die Gigafactory. Derzeit wird das Tesla Model Y dort nur in einer Schicht produziert, im zweiten Quartal soll aber eine weitere hinzukommen und eine dritte abhängig vom Produktionshochlauf später, sagte der Minister. Damit scheinen pro Schicht rund 4000 Beschäftigte gebraucht zu werden. Die bisherigen kommen nach Angaben von Steinbach aus 50 Nationen.
Parallel zur Produktion läuft seit dieser Woche die erste große Überprüfung der deutschen Gigafactory durch das Land. Die hat offenbar nichts mit dem Zwischenfall mit einer Lackierei-Flüssigkeit Mitte April zu tun, der für Aufregung sorgte und einen Verband dazu brachte, eine Untersagung des Betriebs in dem Tesla-Werk zu verlangen. Stattdessen sei das ein üblicher Schritt nach der Inbetriebnahme einer Fabrik, erklärte das Umweltministerium laut MOZ.de. Sollten sich dabei Abweichungen von Auflagen in der Genehmigung für Tesla zeigen, würden Nachfristen gesetzt. Eine Betriebsuntersagung komme nur bei unmittelbaren Gefahren in Betracht.
Die so genannte Erstrevision soll Ende nächster Woche abgeschlossen sein. Länger hinziehen könnte sich aber ein Prozess, dessen erste Runde im März Genehmigung und Start der deutschen Tesla-Fabrik in Frage stellte. Zwei Umwelt-Verbände hatten gegen die Bewilligung des Landes für eine höhere Entnahme in einem der Wasser-Werke in der Region geklagt. Aus formalen Gründen bekamen sie vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder Recht. Das Land musste mit einer Duldung einspringen, um eine drohende Kündigung des Vertrags zur Wasser-Versorgung von Tesla in Grünheide zu verhindern.
Verbände wollen in zweite Instanz
Mit diesem teilweisen Erfolg vor Gericht geben sich Nabu und Grüne Liga Brandenburg aber nicht zufrieden, berichtete am Mittwoch der RBB. Beide hätten vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg beantragt, eine Berufung gegen das Urteil der ersten Instanz zuzulassen. Laut dem Bericht stören sich die Verbände daran, dass das Gericht entschieden hatte, grundsätzlich sei genügend Grundwasser für eine höhere Förderung in dem Werk Eggersdorf (s. Foto oben) vorhanden. Ausführungen eines Gutachters seien dabei ignoriert worden, sagte der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga dem Sender. Dabei sei er sicher, dass bei der Wasser-Genehmigung neben dem formalen auch fachliche Fehler gemacht worden seien.
Vor dem OVG müssen die Verbände zunächst erreichen, dass ihre Berufung überhaupt zugelassen wird. Davon geht die Grüne Liga laut ihrem Geschäftsführer aber aus. Anschließend würde das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht als zweiter Instanz fortgeführt. Mit einer schnellen Entscheidung über die inhaltlichen Fragen ist also nicht zu rechnen – und Tesla könnte den Betrieb in Grünheide bis dahin auf die geplanten zwei und dann drei Schichten ausgeweitet haben.
