Bild: Tesla – Gigafabrik in China
Nach der überraschenden Ankündigung von Tesla-CEO Elon Musk, die europäische Gigafabrik seines Unternehmens in Grünheide südöstlich von Berlin zu bauen, soll alles ganz schnell gehen – schon 2021 will Tesla dort das Kompakt-SUV Model Y produzieren. Zunächst einmal sind aber eine Reihe von Anträgen für den Bau der Fabrik zu stellen – und die sind beim zuständigen Landkreis Oder-Spree bislang nicht eingegangen, berichtet die Zeitung Märkische Allgemeine.
Am guten Willen der Behörden dürfte eine schnelle Realisierung der vierten Gigafabrik von Tesla (Gigafactory 4 oder GF4, wobei Musk sie gern als Gigafactory Berlin bezeichnet sehen möchte) jedenfalls nicht scheitern: „Wir stehen Gewehr bei Fuß. Wenn die ersten Planungsunterlagen kommen, fangen wir sofort an“, zitiert die Zeitung den Kreis-Landrat Rolf Lindemann.
Wie Lindemann erklärte, müssen zunächst Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz bearbeitet werden. Dabei geht es um schädliche Auswirkungen von Projekten auf die Umwelt durch Faktoren wie Luftverschmutzung und Geräusche. Federführend zuständig für dieses Verfahren sei das Landesamt für Umwelt, sagte Lindemann, die unteren Behörden des Landkreises würden von ihm einbezogen. Das Personal des Kreises werde dafür voraussichtlich aufgestockt. Im Bauordnungsbereich sei bereits eine Ingenieursstelle neu eingerichtet worden. Zudem könnten auch Mitarbeiter anderer Behörden abgeordnet werden. Lindemann nannte als Beispiel den benachbarten Landkreis Dahme-Spreewald, der Erfahrungen mit dem Großprojekt Flughafen BER habe.
Lindemann ist Mitglied einer Task-Force, die von der brandenburgischen Landesregierung für die Verfahren um die GF4 eingerichtet wurde. Neben ihm gehört der Bürgermeister der Gemeinde Grünheide, in der Tesla die Fabrik errichten will, zu dem Gremium sowie eine Reihe von Landesministern bis hinauf zu Ministerpräsident Dietmar Woidke. Nach Möglichkeit solle im ersten Halbjahr 2020 mit dem Bau begonnen werden, hieß es nach der ersten Sitzung der Task Force Ende November. Tesla habe seine Planungen vorgestellt, die Antragsunterlagen würden vom Unternehmen vorbereitet.
Landrat Lindemann betonte jetzt, trotz des ehrgeizigen Zeitplans müssten die rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden. Der nötige Bebauungsplan für Grünheide liege bereits vor, weil das Grundstück im Jahr 2001 schon einmal für BMW vorgesehen gewesen sei. Trotzdem dürfe bei den jetzigen Verfahren „nichts schiefgehen, sonst hat man unter Umständen einen formalen Fehler“.
