Bild: @Gf4Tesla
Im Rahmen der 17. Vorab-Genehmigung darf Tesla mehrere Tanks auf dem Gelände seiner entstehenden Gigafactory in Grünheide bei Berlin installieren. Das teilte das Umweltministerium von Brandenburg am Mittwoch offiziell mit – aber einen Tag später kam inoffiziell eine viel größere Nachricht dazu: Auch die endgültige Genehmigung für die Tesla-Fabrik ist laut einem Bericht beschlossene Sache und könnte im November erteilt werden.
Tesla-Beschluss im kleinen Kreis?
Dass die abschließende Genehmigung für Tesla bereits sicher sei, berichtete am Donnerstag die Online-Publikation Business Insider unter Berufung auf mehrere Quellen in Regierungskreisen. Allerdings sei eine Reihe von strengen Auflagen vorgesehen. Diese sollen das Thema Wasser und mögliche Störfälle betreffen. Der Beschluss zu der Genehmigung ist laut dem Bericht „bereits vor mehreren Tagen im kleinen Kreis gefallen“.
Das brandenburgische Umweltministerium blieb auf Anfrage von Business Insider bei der Haltung, dass über die Tesla-Anträge erst nach dem Abschluss der am vergangenen Freitag gestarteten Online-Konsultation entschieden werde. Zu Ergebnis, Termin und Inhalten könnten derzeit keine Aussagen getroffen werden. Die Konsultation gibt Personen und Institutionen, die Einwendungen gegen das Tesla-Projekt eingereicht haben, bis Mitte Oktober Gelegenheit, diese noch einmal zu erläutern. Damit ist die vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung abgeschlossen, und das federführend zuständige Landesamt für Umwelt kann unter Abwägung aller Einwendungen und Reaktionen über die Gigafactory entscheiden, wie das Ministerium zuvor dazu erklärte.
Insofern stehen der Bericht von Business Insider und die Reaktion darauf aus dem Ministerium nicht unbedingt im Widerspruch: Formal darf eine Entscheidung noch gar nicht gefallen sein, weil die Konsultation nicht abgeschlossen ist. Aber die rund 500 Seiten an zusammengefassten Einwendungen sind den Brandenburger Behörden schon länger bekannt, und inhaltlich müssten sie durchaus schon einschätzen können, ob sie bedeutende Hürden bergen. Insofern könnte der berichtete „kleine Kreis“ vorab zu einem Ergebnis gekommen sein, das nur noch nicht verkündet und bestätigt werden darf.
Auflagen für Gigafactory-Projekt
Dafür spricht auch, dass laut Business Insider schon einige zusätzliche Auflagen für Tesla konkret feststehen. Dabei soll es um den Umgang mit Wasser und mit möglichen Störfällen gehen – beides Themen, die sich während des langen Verfahrens um das Gigafactory-Projekt als problematisch erwiesen. Zudem bedeutet jede weitere Vorab-Genehmigung einschließlich der zuletzt erteilten für die Tanks, dass die beteiligten Behörden immer noch gute Chancen für die Gesamt-Genehmigung sehen. Laut dem Umweltministerium hatten schon bis Mitte September 13 offizielle Stellen abschließend erklärt, auch insgesamt keine Bedenken zu haben.