Bild: @Gruenheide4futr
Die überarbeiteten Pläne für die Gigafactory von Tesla in Grünheide bei Berlin werden noch einmal zum Gegenstand einer öffentlichen Erörterung. Verbände und Bürger, die zuvor Einwendungen gegen das Projekt eingebracht haben, bekommen also Gelegenheit, sie zu erläutern und auf Antworten dazu vom Antragsteller und von Behörden einzugehen. Das teilte das brandenburgische Umweltministerium am Donnerstag mit, nachdem eine Woche zuvor die Frist für neue Einwendungen abgelaufen war. Ein Mammut-Termin wie im vergangenen Herbst dürfte aus der Erörterung allerdings nicht werden, denn dieses Mal findet sie als so genannte Online-Konsultation statt.
Halle für Tesla-Termin zu klein
In diesem Juni hatte Tesla zum zweiten Mal deutlich veränderte Pläne für seine deutsche Gigafactory eingereicht, die nach den Regeln des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erneut öffentlich ausgelegt werden mussten. Bis Mitte August hatten Bürger und Verbände dann Gelegenheit, Einwendungen zu erheben. Ob es anschließend eine weitere Erörterung geben sollte, machte die Landesregierung im Vorfeld von Art und Zahl der neuen Eingaben abhängig. „Die fachliche Prüfung der Einwendungen durch die Genehmigungsbehörde Landesamt für Umwelt hat ergeben, dass eine Erörterung geboten ist“, teilte das Umweltministerium dazu jetzt mit.
Dabei macht das Amt aber von der im vergangenen Mai wegen der Corona-Pandemie eingeführten Möglichkeit Gebrauch, solche Termine als „Online-Konsultation“ abzuhalten. Insgesamt hätten in der jüngsten Runde weitere 395 Personen und Organisationen Einwendungen zu der Tesla-Fabrik eingereicht, zusammen mit den beiden vorigen waren es 809. Diesen allen müsse Zugang zu der Erörterung ermöglicht werden, damit sie sich aktiv beteiligen können, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums. Und weil in der Nähe des Tesla-Standorts keine ausreichend große Halle dafür zur Verfügung stehe, habe man die Online-Form gewählt.
Gigafactory-Erörterung nur schriftlich
Der durch die neuen Anträge überholte erste Tesla-Erörterungstermin ab Ende September 2020 in der nahen Stadthalle Erkner (s. Foto oben) hatte sich durch Störungen und ausufernde Redebeiträge länger als eine Woche hingezogen. Anschließend sorgte er für weitere Verzögerungen, weil ein wörtliches Protokoll angefertigt werden musste.
Die Neuauflage dürfte aber effizienter ablaufen. Rein rechtlich kann eine Online-Erörterung als Video- oder Telefon-Konferenz abgehalten werden, wenn die Teilnehmenden einverstanden sind, erklärt das Landesbüro Naturschutz Niedersachsen die noch recht neuen Regeln dazu. Die übliche Form ist aber ein rein schriftlicher Austausch. In diesem Fall bekommen die Einwendenden die Informationen, die sie sonst bei dem Termin vor Ort erhalten würden, und können sich dazu per Post und Fax oder auf elektronischem Weg äußern. Dafür scheint sich auch Brandenburg bei der Tesla-Erörterung entschieden zu haben: „Online-Konsulation ist eine schriftliche Online-Beteiligung“, schrieb eine Sprecherin des Umweltministeriums auf Anfrage von teslamag.de zu diesem Punkt.
