Bild: Tesla (Symbolfoto)
Wer noch in diesem Jahr ein neues Elektroauto bekommt, kann sich freuen – wahrscheinlich sowieso, aber auch aufgrund der Tatsache, dass dafür aller Wahrscheinlichkeit nach noch die vollen 6000 Euro an staatlicher Prämie gezahlt werden, die seit vergangenem Sommer für Fahrzeuge unter 40.000 Euro Netto-Basispreis gelten. Doch die Lieferzeiten sind derzeit lang – fast nur Tesla stellt aktuell eine Übergabe noch 2021 in Aussicht, und auch das nur bei manchen Modellen. Und zu Jahresbeginn 2022 droht eine höchstens halb gewollte Förderlücke, die Elektroauto-Käufer zumindest die Hälfte der gewohnten 6000 Euro kosten könnte.
Ministerium wechselt zum Konjunktiv
Die deutsche Subvention besteht derzeit aus zwei Teilen: dem schon seit 2016 gezahlten und auch schon für sich erhöhten Umweltbonus von bis zu 3000 Euro plus derselben Summe noch einmal als Innovationsprämie seit Sommer 2020. Der Bonus wird laut der dafür geltenden Förderrichtlinie bis 2025 bezahlt, die Prämie aber vorerst nur bis Ende 2021. Die jetzt nur noch kommissarisch agierende und teils abgewählte Bundesregierung hatte schon vor einem Jahr beschlossen, sie zu verlängern, aber offenbar nicht früh genug mit der Umsetzung begonnen.
Denn zu der Frage, ob es 2022 noch die deutsche Innovationsprämie geben wird, äußert sich das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) zunehmend vorsichtig. In dieser Woche reagierte es doch noch auf eine Anfrage von teslamag.de zu den bisherigen Ausgaben und dem weiteren Vorgehen. Ein Ergebnis davon ist, dass „ausreichend Mittel für Umweltbonus und Innovationsprämie zur Verfügung“ stehen. Für die Extra-Prämie müsste aber auch eine neue Richtlinie an die EU-Kommission geschickt werden, und die befindet sich laut einer BMWi-Sprecherin noch in der Abstimmung mit den anderen Ministerien.
Das war sie auch Mitte September sowie vergangene Woche schon, als die Elektroauto-Vermietung nextmove beim Ministerium zum selben Thema nachfragte. Nach dem Abschluss der Ressort-Abstimmung „wird“ die Förderrichtlinie der EU zugeleitet, schrieb das BMWi, während es jetzt in einem ansonsten gleichen Absatz den Konjunktiv „müsste“ verwendete. Vielleicht ist das nur eine Nuance, aber sie könnte verraten, dass das aktuell kommissarisch geführte Ministerium nicht mehr vorhat, der kommenden Ampel-Regierung in dieser Hinsicht vorzugreifen.
Elektroauto-Bonus rechnerisch bis Februar
Immerhin der Umweltbonus-Teil der deutschen Elektroauto-Förderung scheint bis über das Jahresende hinaus gesichert – aber ebenfalls nicht lang. Insgesamt 4,09 Milliarden Euro hat der Bund für Bonus und Prämie bereitgestellt, bestätigte das BMWi teslamag.de, und bis Ende September wurden insgesamt 2,96 Milliarden Euro davon ausgegeben. Damit bleiben 1,13 Milliarden Euro. Allein in den vergangenen drei Monaten mit hohen deutschen Elektroauto-Verkäufen flossen 769 Millionen Euro ab. Schon wenn dieses Tempo nicht weiter steigt, wäre der Topf hochgerechnet in weiteren 4,4 Monaten oder Mitte Februar leer. Weil ab Anfang des Jahres die Prämie wegfiele, würde er vielleicht auch etwas länger halten – aber das wäre angesichts der Halbierung ein mäßiger Trost.
