Bild: Tesla
An diesem Freitag (24. September) beginnt die zweite Erörterung von Einwendungen gegen die von Tesla geplante (und mit Vorab-Genehmigungen schon fast fertiggestellte) Gigafactory in Grünheide bei Berlin. Das teilte am Mittwoch das brandenburgische Umweltministerium mit und verschob den zunächst für den 13. September angesetzten Termin damit um einen weiteren Tag. Wegen der hohen Zahl der Einwender findet dieser Schritt im langen Genehmigungsprozess für die Tesla-Fabrik in einem Online-Format statt als Präsenz-Veranstaltung statt: Drei Wochen lang sollen alle Einwendungen sowie die Antworten von Tesla und Behörden darauf frei Internet zugänglich sein, und wer selbst eine oder mehrere eingereicht hat, kann auf die Stellungnahmen per Post oder E-Mail reagieren.
Tesla-Unterlagen jetzt vollständig
Dass der Termin jetzt steht, dürfte zum einen bedeuten, dass alle noch ausstehenden Antworten von Tesla und Behörden vorliegen. Denn Mitte September hatte Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel darauf hingewiesen, dass die Online-Erörterung erst starten könne, wenn unter anderem Tesla weitere Unterlagen eingereicht habe. Zudem bedeutet es, dass das zuständige Landesamt für Umwelt erneut nicht den Wünschen von Umwelt-Verbänden entsprochen hat. Die hatten – nach mehreren erfolglosen Klagen gegen Vorab-Genehmigungen für Tesla – zuletzt beantragt, die Erörterung nicht online, sondern an einem physischen Versammlungsort abzuhalten.
Gleichzeitig spricht die aktuelle Mitteilung des Ministeriums dafür, dass das lange Tesla-Verfahren allmählich ein Ende findet: Die Öffentlichkeitsbeteiligung sei mit dem Ende der Frist für Reaktionen auf die ab Freitag öffentlichen Unterlagen abgeschlossen, heißt es darin. Danach werde die Genehmigungsbehörde unter Einbeziehung der Äußerungen aus der Online-Erörterung „abschließend über alle Einwendungen entscheiden“ und sie in einem Bescheid zur Genehmigung oder auch Ablehnung des Tesla-Projekts berücksichtigen.
Grundsätzlich hält sich das Land also eine Ablehnung offen, aber sein Wirtschaftsminister hat die Wahrscheinlichkeit für eine Genehmigung für Tesla vor kurzem auf 95 Prozent beziffert. Zudem hatte auch das Landesumweltamt in seinen zwei jüngsten Vorab-Genehmigungen für das Gigafactory-Projekt erklärt, alle dazu befragten Behörden hätten eine hohe Wahrscheinlichkeit für eine endgültige Erlaubnis gesehen und dabei auch die neuen Einwendungen berücksichtigt. Darüber hinaus war dem Bescheid zu entnehmen, dass sich 13 offizielle Stellen schon abschließend und ohne schwer wiegende Bedenken über die gesamten Tesla-Pläne geäußert haben.
Elon Musk kommt zum Gigafactory-Fest
Die jetzt festgelegte Zeitplanung für die Online-Erörterung hat zudem einen interessanten Nebeneffekt: Während Tesla-Gegner aus der Region um die deutsche Gigafactory noch Gelegenheit haben, zum letzten Mal dagegen zu argumentieren, werden andere Bewohner Berlins und Brandenburgs zu Gast in der Fabrik sein. Denn am 9. Oktober findet dort ein „Giga-Fest“ statt, wie es Tesla-CEO Elon Musk bei seinem jüngsten Besuch angekündigt hatte. Bis zu 5000 Personen sollen Einlass finden, hieß es zuletzt, nachdem zunächst von nur 3500 die Rede war, und Musk selbst will auch dabei sein.
