Bild: @Gf4Tesla
Je nach Betrachtungsweise handelt es sich um eine Kleinigkeit oder um einen schweren Verstoß gegen deutsches Recht: Ohne Genehmigung hat Tesla nach Angaben des brandenburgischen Umweltministeriums mehrere Tanks für seine Gigafactory in Grünheide bei Berlin installieren lassen, wie es am Donnerstag mitteilte. Zunächst leiteten die Behörden deshalb nur ein Bußgeld-Verfahren ein – aber am Freitag waren Vertreter von Landesumweltamt und Arbeitsschutz erneut auf dem Gigafactory-Gelände, um vor Ort nach möglichen weiteren ungenehmigten Arbeiten auf der großen Tesla-Baustelle zu kontrollieren.
Tesla-Fabrik bekommt Behörden-Besuch
Darüber berichteten anschließend mehrere Medien. Wie viele Beamte an der als umfassend bezeichneten Kontrolle beteiligt waren, wurde nicht bekannt. Der RBB war mit einem Reporter an der Baustelle, nach dessen Angaben zur gleichen Zeit der Behörden-Besuch stattfand, zu sehen ist auf den Aufnahmen von außen aber nichts davon. Auch Gigafactory-Beobachter mit ihren Drohnen lieferten zunächst keine Luftbilder von der Aktion.
Auslöser dafür war eine Anzeige von Umwelt-Verbänden, die ohnehin schon gegen die jüngste Vorab-Genehmigung des Landes für Tesla klagen. Ihr Anwalt entdeckte auf Drohnen-Bildern eines der lokalen Beobachter (s. Foto oben) einen Bereich mit fünf Tanks, obwohl zuletzt nur die Errichtung von zwei solcher Behälter erlaubt worden war. Das Umweltministerium Brandenburgs bestätigte teslamag.de nach der ersten Kontrolle am Mittwoch, dass mehrere Tanks ohne Genehmigung errichtet wurden. Außerdem erklärte ein Sprecher bereits, mögliche weitere Maßnahmen neben dem Bußgeld-Verfahren würden geprüft.
Die Komplett-Kontrolle am Freitag dürfte eine dieser Maßnahmen gewesen sein. Laut dem RBB-Bericht sollen Ergebnisse davon nicht vor nächster Woche vorliegen. Konkrete weitere Verdachtsmomente gab es offenbar nicht – nach Auskunft der Landesregierung wollte sie allgemein prüfen, ob Tesla weitere Arbeiten ungenehmigt vornehmen ließ oder lässt. Bislang hat das Unternehmen 15 Vorab-Genehmigungen für Teilaspekte erhalten und damit die Hauptgebäude für seine Gigafactory mitsamt Anlagen im Inneren und Zusatzbauten außen praktisch fertiggestellt. Intensiv gebaut wird noch an der Halle für die Batterie-Produktion, die später beantragt und begonnen wurde.
Dritte Gigafactory-Arbeiten ohne Genehmigung
Das Tank-Vergehen scheint nicht der erste Rechtsverstoß zu sein, den Tesla sich in Grünheide erlaubte. So gab es schon einmal ein Bußgeld-Verfahren, nachdem das Unternehmen im vergangenen Frühjahr testweise Pfähle in den Boden rammen ließ. In diesem Jahr sollen außerdem ohne Genehmigung unterirdische Leitungen verlegt worden sein. Gegner des Tesla-Projekts haben deshalb schon wiederholt einen allgemeinen Baustopp verlangt.
