Bild: Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (Foto: Landtag)
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat sich erneut zu den zeitlichen Aussichten für die Gigafactory von Tesla in Grünheide bei Berlin geäußert. Sein Ressort dürfte dasjenige gewesen sein, das die Elektroauto-Fabrik für das Bundesland gewonnen hat, das Genehmigungsverfahren aber liegt in der Verantwortung des Umweltministeriums. Vor kurzem hatte Steinbach erklärt, Meldungen über einen sechs Monate späteren Produktionsstart der Gigafactory seien ihm völlig unerklärlich; dabei hatte Tesla-CEO Elon Musk selbst kurz vorher gesagt, die Volumen-Produktion dort beginne erst 2022. Und tatsächlich hören sich neue Aussagen des Wirtschaftsministers zu diesem Punkt jetzt vorsichtiger an – aber trotzdem positiv.
Neue Tesla-Anträge vor Ende Juli?
Das ist in diesem Punkt annähernd gleich lautenden Berichten des Tagesspiegel und des RBB von dieser Woche zu entnehmen. Demnach beantwortete Steinbach am Mittwoch Fragen zu Tesla im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags. In diesem Spätsommer oder Herbst würden die „Voraussetzungen zur Aufnahme der Produktion“ in der deutschen Gigafactory erfüllt sein, sagte er laut dem Tagesspiegel-Bericht. Allerdings schränkte der Minister ein, Tesla müsse selbst sagen, ob es möglicherweise von sich aus später anfangen wolle.
Mit den „Voraussetzungen“ dürfte er die Genehmigung des Tesla-Projekt nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz gemeint haben, die ein langes Verfahren einschließlich Bürger-Einwendungen erfordert. Die öffentliche Erörterung hatte Tesla eigentlich schon hinter sich, und Steinbach hoffte auf eine Genehmigung spätestens Ende März 2021. Doch schon Änderungen an den ursprünglichen Plänen drohten eine neue Auslegung notwendig zu machen, und Ende April entschied Tesla, noch stärker umzuplanen: Eine vorher als Lager beantragte Halle auf dem Gelände soll offiziell zur Batterie-Fabrik und zusammen mit dem Rest der Gigafactory beantragt werden.
Damit ist die neue Auslegung so gut wie sicher, wofür Steinbach zuvor mit einer Verzögerung um drei Monate bei der Gigafactory-Genehmigung rechnete. Allerdings dürften die Extra-Monate erst mit der erneuten Auslegung von Unterlagen beginnen, die bislang nicht vorliegen. Nach der Minister-Rechnung müsste sich das spätestens bis Ende Juli ändern: Drei Monate ab dann bedeuten Ende Oktober. Technisch gesehen wäre zwar auch Mitte Dezember noch Herbst, doch es passt nicht gut zu der Steinbach-Prognose „Spätsommer oder Herbst“. Der RBB berichtete zudem, er habe nur von „Spätsommer“ gesprochen.
Model Y für Ende 2021 angekündigt
Also scheint der Minister davon auszugehen, dass Tesla die überarbeiteten Gigafactory-Pläne einschließlich Batterie-Halle nicht nach Ende Juli vorlegt, oder wenn er nur Spätsommer meinte sogar spätestens Ende Juni. Allerdings wollte er sich im Landtag offenbar nicht darauf festlegen, dass nach mindestens drei Monaten neuem Verfahren und anschließender Genehmigung auch die Produktion gleich beginnt: Ob Tesla von sich aus entscheide, trotzdem erst später damit anzufangen, müsse das Unternehmen selbst sagen, erklärte Steinbach laut dem Tagesspiegel.
Eigentlich hat es das ja schon getan: Im neuesten Quartalsbericht heißt es zum deutschen Tesla Model Y, es liege „im Plan“ für Produktion und Auslieferungen Ende 2021, auch im Konfigurator steht seit kurzem Ende 2021 als voraussichtliche Auslieferung, und CEO Musk sprach nach den Q1-Zahlen von beginnender begrenzter Produktion seiner Giga Berlin in diesem Jahr und Volumen-Produktion erst in 2022. Dass die schwierige Genehmigung dafür laut dem Wirtschaftsminister mehr als rechtzeitig vorliegen soll, dürfte Tesla aber gewiss nicht stören.
