Bild: Ove Kröger
Am Standort für die Gigafactory von Tesla in Brandenburg scheint sich nun doch ökologisch begründeter Widerstand gegen die Pläne des Elektroauto-Herstellers zu formieren. Der Tesla-Sachverständige Ove Kroeger veröffentlichte am Montag auf Twitter ein Smartphone-Bildschirmfoto eines Flugblatts, das nach seinen Angaben „gerade in den Haushalten rund um Tesla Gigafactory 4 Grünheide verteilt“ wird. Die zunächst unbekannten Urheber stellen unter anderem die Gültigkeit des Bebauungsplans für das Tesla-Areal in Frage.
Das Flugblatt scheint auf zwei Seiten bedruckt zu sein, doch Kroeger veröffentlichte zunächst nur die erste davon, der keine Angaben zum Verfasser zu entnehmen sind. Ob sie auf der zweiten Seite stehen, wie es rechtlich vorgeschrieben sein dürfte, blieb zunächst unklar. Auf der gezeigten Seite argumentieren die Verfasser hauptsächlich ökologisch sowie wasserwirtschaftlich.
Das wird gerade in den Haushalten rund um @Gf4Tesla Gigafactory 4 Grünheide verteilt. @Tesla Warum ist In Deutschland immer alles so kompliziert? pic.twitter.com/s2lsuWuYy9
— Ove Kroeger T&T Emobility (@KroegerOve) December 30, 2019
Wie schnell Tesla die Pläne für seine erste Gigafactory in Europa umsetzen kann, hängt davon ab, wie reibungslos die nötigen Verfahren verlaufen. Der Kaufvertrag für das Grundstück konnte noch vor Weihnachten fertig verhandelt werden und Tesla hat bereits umfangreiche Anträge für die Genehmigung des Baus nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz eingereicht. Das Gesetz sieht eine Bürgerbeteiligung vor. Widerstand vor Ort, von dem bislang nichts bekannt war, könnte die ambitionierte Terminplanung in Gefahr bringen.
„Warum Sie über die TESLA-Ansiedlung nachdenken sollten!“ lautet die Überschrift des schlicht gestalteten Flugblatts. Das Areal, auf dem bis zu 10.000 Menschen beschäftigt und bis zu 750.000 Elektroautos pro Jahr produzierten werden sollten, sei „umgeben von einem Landschaftsschutzgebiet“, heißt es weiter. Zudem sei der aktuelle Bebauungsplan schon 2004 rechtsgültig gemacht worden, „obwohl es keinen Grund dafür gab“. Damals erstellte Gutachten zu Verkehr, Bevölkerung, Vegetation und insbesondere zum Wasserhaushalt seien veraltet und müssten „neu untersucht werden“.
In einem weiteren Punkt heißt es, die Ansiedlung der Tesla-Fabrik samt weiterer Gewerbe- und Wohnflächen werde bereits bestehende Probleme bei der Deckung des Wasserbedarfs „dramatisch zuspitzen“. Allerdings hat der zuständige Wasserverband Strausberg-Erkner bereits erklärt, den Zusatzbedarf für die Gigafactory zumindest für die erste Ausbaustufe mit 250.000 Autos pro Jahr zu kennen und decken zu können.
Es wird kein Autor genannt. Die Zettel scheinen nicht sehr viele erreicht zu haben. Da das Schriftstück nun eh die Runde macht. Der Vollständigkeit halber hier die 2. Seite. pic.twitter.com/lm8I4EeAJB
— Giga Berlin / Gigafactory 4 (@gigafactory_4) December 30, 2019
Aktualisierung: Der lokale Twitter Nutzer @gigafactory_4 hat die zweite Seite des Flugblatts veröffentlicht. Demnach ist auch darauf kein Verantwortlicher angegeben. Neben weiteren Suggestivfragen enthält die Seite die Aufforderung an die Empfänger, mit Blick auf die Tesla-Pläne ihr Mitspracherecht zu nutzen und ihr demokratisches Recht einzufordern. Laut @gigafactory_4 wurden „nicht sehr viele“ Menschen mit dem Flugblatt erreicht.
