Bild: @Gf4Tesla (entstehendes Gebäude für Tesla-Zellproduktion im September)
Die Meldungen kamen kurz nacheinander, und während die erste schon bemerkenswert war, wurde die zweite erstaunlich: Am Freitagvormittag berichtete der Tagesspiegel zunächst, das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) habe einen Förderbescheid über 1,135 Milliarden Euro für die geplante Tesla-Batterieproduktion auf dem Gelände seiner deutschen Gigafactory fertiggestellt. Die hohe Summe war erwartet worden, aber eher nicht, dass der nur noch geschäftsführende Minister Peter Altmaier sie noch freigeben würde. Und dann wurde plötzlich bekannt, dass Tesla das Geld gar gar nicht mehr will.
Milliarden-Bescheid fast fertig
Dass Tesla in Grünheide bei Berlin auch Batterien selbst produzieren will, ist erst mit der Einreichung der Pläne dafür in diesem Juni offiziell. Allerdings sprach schon vorher viel dafür, denn bereits im Januar wurde gemeldet, dass Tesla eines von gut 40 Unternehmen ist, die im Rahmen einer europaweiten Großförderung zusammen 2,9 Milliarden Euro für Batterie-Projekte erhalten sollten, davon 1,6 Milliarden Euro aus und in Deutschland. Schon damals hieß es, mindestens eine Milliarde werde wohl an Tesla gehen.
Später berichtete der Tagesspiegel bereits genauer, es würden 1,135 Milliarden Euro für Tesla in Grünheide werden. Diese Summe wiederholte die Zeitung jetzt in ihrem Bericht über den bevorstehenden Bescheid aus dem BMWi. Wenig später aktualisierte sie ihn aber mit der Information, überraschend habe sich herausgestellt, dass Tesla dieses Fördergeld vom Staat nicht annehmen wolle. Grundlage dafür dürfte eine Meldung der Nachrichten-Agentur dpa gewesen sein, die berichtete, das Ministerium sowie Tesla hätten auf Anfrage mitgeteilt, dass das Unternehmen auf eine mögliche Förderung der geplanten Batterie-Fertigung verzichte.
It has always been Tesla’s view that all subsidies should be eliminated, but that must include the massive subsidies for oil & gas.
For some reason, governments don’t want to do that …
— Elon Musk (@elonmusk) November 26, 2021
Aktualisierung: Auf Twitter äußerte sich Tesla-Chef Elon Musk zu dem Verzicht auf die Milliarden-Förderung, allerdings nur indirekt. Es sei schon immer die Haltung des Unternehmens gewesen, dass jegliche Subventionen gestrichen werden sollte, antwortete er auf einen Beitrag über die Neuigkeit. Das klang aber eher allgemein als auf den konkreten Fall in Deutschland bezogen, zumal Musk dann noch von der Öl- und Gas-Industrie schrieb, die weiter gefördert werde. Außerdem sagte ein Sprecher von Brandenburgs Wirtschaftsministerium der Nachrichten-Agentur Reuters, ein dort eingereichter Förderantrag für die Tesla-Fabrik bestehe weiterhin.
Ministerium: Tesla-Batteriefabrik kommt
Die vom Tagesspiegel gemeldete Milliarden-Summe blieb vorerst unbestätigt, doch die Aussage vom Tesla-Verzicht ist offiziell, wie das BMWi teslamag.de auf Anfrage mitteilte. Tesla habe das Bundes- und das brandenburgische Wirtschaftsministerium darüber informiert, dass der Eubatin-Antrag zurückgezogen wird, schrieb eine Sprecherin. An den Plänen für die Batterie-Fabrik halte das Unternehmen fest, nur eben ohne Förderung – dabei sei die von der EU bereits genehmigt gewesen. Über die Hintergründe für diese Entscheidung wurde zunächst nichts bekannt. Das Geld kann laut BMWi jetzt für andere Projekte ausgegeben werden, über die konkret die neue Bundesregierung entscheiden werde.
