Bild: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (BPA/Steffen Kugler)
Bei der Vorstellung des ersten europäischen Konsortiums zur Produktion von Batteriezellen am Montagabend hat sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auch zu den Plänen von Tesla geäußert, in Brandenburg seine europäische Gigafactory (GF4) zu bauen. Man müsse „notfalls auch zur Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bereit sein“, sagte er laut einem Bericht von finanzen.net. Das Ziel sei, dass „Tesla wie auch alle anderen Unternehmen so schnell wie möglich ihre Tätigkeit aufnehmen können“.
Die Aussagen des Ministers dürften eine Reaktion auf Signale sein, dass das Bundesland Brandenburg nicht vorhat, bei den Verfahren zur Genehmigung des Tesla-Projekts auf einem Gewerbegrundstück in der Gemeinde Grünheide bei Berlin von seiner üblichen Vorgehensweise abzuweichen. Zwar wurde eine Task-Force mit Vertretern von Bundesland, Kreis und Kommune eingerichtet, die mindestens einmal im Monat tagen und das Projekt voranbringen soll. Trotzdem überraschte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach wenig später mit der Aussage, die Ansiedlung von Tesla sei „noch längst nicht in trockenen Tüchern“.
Tesla wollte zunächst noch im ersten Quartal 2020 mit dem Bau beginnen und im Jahr 2021 mit der Produktion. Nach einem Bericht des RBB sieht es aber bereits jetzt so aus, als könne der Zeitplan für die deutsche Gigafabrik ins Wanken geraten. Auf der einen Seite besteht Steinbachs Ministerium öffentlich darauf, dass alle üblichen Vorgaben und Verfahren eingehalten werden müssen – es werde „keine Lex Tesla“ geben, sagte Steinbach dem RBB. Auf der anderen Seite scheint auch Tesla selbst für Verzögerungen zu sorgen. Bis vergangene Woche hatte das Unternehmen keine Unterlagen zur Genehmigung vorgelegt und soll laut RBB zudem „stündlich“ veränderte Wünsche und Anforderungen äußern.
In diese Gemengelage mischte sich jetzt Bundesminister Altmaier sein. „Es steht sehr, sehr viel auf dem Spiel“, sagte er mit Blick auf die Bedingungen für die Ansiedlung von Unternehmen im Bereich Elektromobilität in Deutschland. Tatsächlich baut die traditionelle deutsche Autobranche erheblich Stellen ab, während insbesondere für den Pionier Tesla, aber auch für andere Elektro-Neugründungen weltweit schnelles Wachstum erwartet wird.
Nach Informationen von teslamag.de soll Tesla keinen „Plan B“ für den Fall haben, dass die nötigen Genehmigungen in Brandenburg nicht schnell genug zu bekommen sind. Das Unternehmen dürfte also alles daran setzen, das Projekt dort zu realisieren. Immerhin kann es dabei jetzt offenbar auf die Unterstützung des Bundeswirtschaftsministers zählen.
