Auf der Tesla-Baustelle für die deutsche Gigafactory in Grünheide bei Berlin wird von Behörden seit Beginn der Arbeiten regelmäßig kontrolliert, ob die geltenden Arbeitsschutz- und später auch Infektionsschutz-Bestimmungen eingehalten werden. Bislang haben sie dabei keine gravierenden Verstöße festgestellt, geht aus aktuellen Äußerungen von Vertretern des Brandenburger Gesundheitsministeriums im Landtag hervor. Anlass für die Aussprache waren Medien-Berichte aus dieser Woche, laut denen Bauarbeiter für die Tesla-Fabrik bis zu 14 Stunden pro Tag teils unterhalb des Mindestlohns arbeiten und in beengten Unterkünften wohnen.
Gigafactory-Bau oft kontrolliert
In diesem Jahr habe es bislang 17 Besichtigungen der Tesla-Baustelle gegeben, erklärte im Landtag laut einer Aufzeichnung der Sitzung Ernst-Friedrich Pernack aus dem Bereich Arbeitsschutz des Ministeriums. In 48 Fällen seien dabei Arbeiten durch mündliche Anordnungen bis zu Nachbesserungen unterbrochen worden. Als Beispiel nannte der Beamte fehlende Absturz-Sicherungen. Insgesamt sei die Arbeitsschutz-Situation bei Giga Berlin „sehr zufriedenstellend“, fasst er zusammen.
Auch auf das Thema der angeblich zu langen Arbeitszeiten für den Tesla-Bau ging Pernack ein. Diese seien ebenfalls kontrolliert worden, und bislang seien dabei keine Mängel aufgefallen, sagte er. Besonders kritisch scheint das Landesamt für Arbeitsschutz hier aber noch nicht hingesehen zu haben: Nach den bisherigen Kontrollen habe die Arbeitszeit in Grünheide stets unter 8 Stunden gelegen, eine eingehendere Prüfung sei aber nur möglich, wenn diese überschritten werden, sagte Pernack. Hinweisen darauf, „die jetzt von außerhalb kamen“, werde die Behörde nachgehen.
Es gab Berichte über hohe Arbeitszeiten und unwürdige Arbeitsbedingungen auf der Baustelle von Tesla in #Grünheide.
In einer heutigen Landtagssitzung haben die zuständigen Behörden Bericht erstattet und soweit keine gravierenden Mängel festgestellt.https://t.co/kyBcNHGIze— GrünheideForFuture (@Gruenheide4futr) May 5, 2021
Außer über Arbeitszeiten von 12-14 Stunden an sechs Tagen die Woche hatten Business Insider und Frontal21 auch berichtet, rund 350 Bauarbeiter für Tesla seien in einem kleinen Hostel in der Nähe „zusammengepfercht“. Teilweise sollen sie zu dritt in kleinen Zimmern wohnen. Zwei polnische Beschäftigte auf der Gigafactory-Baustelle hätten von 8,70 Euro Bezahlung pro Stunde gesprochen und ihr Arbeitgeber habe das bestätigt – weniger als nach dem deutschen Bau-Mindestlohn.
Keine Infos über Löhne bei Tesla
Diesen Hinweisen geht das Brandenburger Gesundheitsministerium jetzt ebenfalls nach, wie sein Vertreter Pernack im Landtag weiter ankündigte: „Wir haben begonnen nachzufragen, wo die Menschen untergebracht sind.“ Im Lauf dieser Woche würden die Unterkünfte aufgesucht und kontrolliert. Bislang habe man aber „keine Hinweise bekommen, dass es solche unwürdigen Zustände sein könnten wie in dem Pressebericht dargelegt“.
Zu der Frage der Bezahlung äußerte sich Pernack nur indirekt. Für Mindestlohn-Kontrollen ist nicht das Land zuständig, sondern der Zoll. Das Hauptzollamt in Frankfurt an der Oder hatte zuvor schon bestätigt, den Meldungen zu Tesla nachgehen zu wollen. Dazu erklärte der Vertreter des Gesundheitsministeriums jetzt, man werde zusammen mit dieser Behörde weitere Besichtigungen vornehmen und dann über die Ergebnisse berichten.