Bilder: gruenlink.de (Fotograf: Jan Wischnewski)
Während lange und intensiv über mögliche Verzögerungen beim Bau der deutschen Gigafactory von Tesla (GF4) in Brandenburg diskutiert wird, scheint das Unternehmen selbst das Projekt unbeeindruckt voranzutreiben. Laut Analysten der Deutschen Bank geht es davon aus, schon im Januar 2020 mit dem Bau seiner insgesamt fünften Fabrik (das Stammwerk in Fremont wird nicht als Gigafactory bezeichnet) beginnen zu können. Und dafür muss Tesla nicht einmal auf die nötigen Genehmigungen warten, wie jetzt Landesumweltminister Axel Vogel erklärt haben soll.
„Tesla dürfte schon vor der Genehmigung auf eigenes Risiko losbauen, wenn mit einer positiven Entscheidung gerechnet werden kann. Das erlaubt das Bundesimmissionsschutzgesetz bei Vorhaben im öffentlichen Interesse“, wird Brandenburgs Umweltminister von der B.Z. zitiert. Das Fehlen der Genehmigung war zuvor als Gefahr für den engen Zeitplan von Tesla verstanden worden, weil der vorgesehene Standort bislang mit Bäumen bewachsen ist, die nach Beginn der Vegetationsperiode im März nicht mehr gerodet werden dürften.
Die Äußerungen von Vogel dürften so zu verstehen sein, dass das Land bereit ist, im Bau der Tesla-Fabrik ein öffentliches Interesse zu sehen, was nicht konstruiert erscheint. Nachdem insbesondere sein Ministerkollege Jörg Steinbach (Wirtschaft) wiederholt betont hatte, wie wichtig das Einhalten aller Vorschriften sei, zeigt die Landesregierung damit jetzt mehr Entgegenkommen gegenüber Tesla. Das hatte nach den Äußerungen von Steinbach auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gefordert.
Wenn Tesla nicht auf die aufwendige Genehmigung nach dem Immissionsschutzgesetz warten muss, könnten in Grünheide tatsächlich bald Maschinen anrollen. Wie die B.Z. weiter berichtet, gibt es über den Verkauf des Grundstücks bereits eine Einigung zwischen dem Unternehmen und dem Land über eine zweistellige Millionensumme; laut Wirtschaftsminister Steinbach entspricht sie dem marktüblichen Verkehrswert, stellt also keine Subvention für Tesla dar. Der Vertrag könnte laut B.Z. noch in dieser Woche unterzeichnet werden, würde aber erst nach einer Genehmigung durch den Landesfinanzausschuss am kommenden Mittwoch gültig.
