Bild: teslamag.de
Arne Christiani, parteiloser Bürgermeister von Grünheide in Brandenburg, hat derzeit reichlich zu tun. Denn auf dem Gebiet der Gemeinde mit rund 8000 Einwohnern will Tesla bis Juli 2021 seine europäische Gigafactory errichten, und Christiani tut, was er kann, um das zu ermöglichen. Bisher liegt nach seiner Einschätzung alles im Zeitplan, und im Gespräch mit teslamag.de wagte er eine interessante Prognose: Vielleicht schon Ende März könne der erste Spatenstich für die Giga Berlin erfolgen.
Vor knapp zwei Wochen hatte das Brandenburger Landesamt für Umwelt Tesla genehmigt, frühzeitig mit „bauvorbereitenden Maßnahmen“ für die Gigafactory zu beginnen, womit vor allem die Rodung von 91,6 Hektar Kiefern auf dem Tesla-Gelände gemeint war. Diese Arbeiten begannen sofort nach der Genehmigung, wurden dann aber vom OVG Berlin-Brandenburg unterbrochen und schließlich wieder erlaubt; bis Anfang dieser Woche waren sie allem Anschein nach abgeschlossen.
Dass die Klage zweier Umweltverbände gegen die Rodungsgenehmigung für Tesla letztlich abgewiesen wurde, sieht Christiani als „positives Signal“, wie er im Gespräch sagte. Die Entscheidung des OVG habe zum einen gezeigt, dass Tesla anders als von Kritikern behauptet keine Sonderbehandlung zukomme. Die gesetzliche Möglichkeit, vorzeitige Vorbereitungsmaßnahmen zu beantragen, bestehe für jeden gleichermaßen. Aber sie werde nur selten genutzt, weil eine Voraussetzung dafür ist, auf eigenes Risiko anzufangen, wozu nur wenige bereit seien.
Tesla musste sich im konkreten Fall verpflichten, den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen, falls das Projekt Giga Berlin noch scheitert. Laut Umweltministerium bedeutet dies, dass das Unternehmen andere Flächen mindestens im selben Umfang aufforsten muss. Diese Ausgleichsmaßnahme ist auch dann vorgeschrieben, wenn das Projekt realisiert wird – CEO Elon Musk hat sogar das Dreifache davon zugesagt.
Zweitens sieht Christiani mit der OVG-Entscheidung bestätigt, dass „alle beteiligten Stellen“ positive Prognosen für die noch ausstehende Genehmigung des Gesamtprojekts nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz abgegeben haben. Dies wiederum versteht er als Anzeichen dafür, dass die von Tesla eingereichten Unterlagen so überzeugend sind, dass auch die endgültige Genehmigung zeitnah erteilt werden dürfte. Echte Probleme sieht der Bürgermeister nicht. Die Waldrodung sei ja zunächst erledigt, und das Thema Wasser, das zwischenzeitlich für Unruhe sorgte, geklärt: „Genügend Wasser wird da sein, sagt das Land.“
Der frühestmögliche Termin für die Genehmigung wäre wohl der 19. März, denn am 18. März findet ein Pflicht-Erörterungstermin zu den Einwendungen statt, die Bürger bis 5. März gegen die Gigafactory erheben können. Und Christiani geht davon aus, dass es anschließend tatsächlich schnell weitergehen wird: „Es könnte sein, dass Ende März der erste Spatenstich stattfindet“, sagt er, auch wenn man natürlich nie wisse, was für Einwendungen kommen, und auch wenn gegen eine Genehmigung Klagen möglich seien.
