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Gericht weist Eilanträge gegen Rodung für Tesla-Gigafactory endgültig ab

grünheide start 130220

von: https://twitter.com/joergstb

Bild: @jooergstb

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Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin Brandenburg hat die Eilanträge zweier Umweltverbände gegen die Bauvorbereitungen für die Gigafactory von Tesla in Grünheide (Giga Berlin) zurückgewiesen. Damit kann die am Samstag durch eine Verfügung des OVG vorläufige gestoppte Rodung von rund 90 Hektar Kiefern auf dem Gigafactory-Grundstück weitergehen, teilte das Gericht am Donnerstagabend mit.

Ein Abschluss dieser Arbeiten vor Mitte März gilt als wichtige Voraussetzung dafür, dass Tesla seinen ehrgeizigen Zeitplan für die Giga Berlin einhalten kann. Schon ab Juli 2021 sollen dort Model Y produziert werden – wie jetzt klar wurde, wird es den Elektro-Crossover von Tesla in Europa vorher wohl gar nicht geben.

An der Rodung der Kiefern in Grünheide jedenfalls dürften die Pläne von Tesla jetzt nicht mehr scheitern. In dem Beschluss des OVG von Samstag war die Information enthalten, dass der Rest dieser Arbeiten innerhalb von drei Tagen erledigt gewesen wäre, wenn das Gericht sie nicht unterbrochen hätte. Auch Aufnahmen auf Twitter zeigen, dass die schweren Holz-Erntemaschinen nach ihrem Start am vergangenen Donnerstagabend bis Samstagabend schon weite Teile der benötigten Fläche gerodet hatten.

In seiner Mitteilung von diesem Donnerstag erklärt das OVG, die Genehmigung für Tesla, schon vor Erteilung der Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz mit „Errichtungsarbeiten“ zu beginnen, sei nach den gesetzlichen Voraussetzungen dafür nicht zu beanstanden. Konkret habe die genehmigende Behörde „den Ablauf der Einwendungsfrist nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Kenntnisse verfügte, um die voraussichtliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens beurteilen zu können“, so das Gericht.

Der Beschluss sei „unanfechtbar“, heißt es abschließend in der kurzen Pressemitteilung dazu. Dies dürfte bedeuten, dass schon am Freitag wieder die Harvester über das Tesla-Gelände rollen werden. Wenn sie ähnlich schnell vorankommen wie vor der Pause, dürfte vor Sonntag schon der größte Teil des Platzes für den Gigafactory-Bau frei sein.

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