In einer raschen Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg einen vorläufigen Stopp der Rodungsarbeiten für die geplante Gigafactory von Tesla im brandenburgischen Grünheide verfügt. Die Arbeiten für die Giga Berlin hatten erst am späten Donnerstag begonnen und wurden zuletzt noch intensiviert. Nun müssen sie ruhen, bis das Gericht über die Beschwerde einer Umweltorganisation entschieden hat, die in der Vorinstanz mit einem Eilantrag gegen die Rodung gescheitert war.
Wie lang das OVG für die Entscheidung im regulären Verfahren benötigt, blieb zunächst offen. Das Gericht begründete seine vorläufige Entscheidung am Samstagabend laut mehreren Medienberichten mit dem raschen Fortgang der Rodung für die Tesla-Fabrik. Diese könnte schon innerhalb der nächsten drei Tage abgeschlossen sein, zitiert MAZ online aus einer Mitteilung des Gerichts. Als weiterer Grund für die Verfügung des vorläufigen Stopps wird genannt, es sei nicht davon auszugehen, dass „das Rechtsschutzbegehren der Grünen Liga von vornherein offensichtlich aussichtslos ist“.
Die Grüne Liga sowie der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) hatten am Freitag vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder Eilanträge gegen die Tesla-Rodungen in Grünheide gestellt, die noch am selben Tag abgewiesen wurden. Die jetzt vorläufige entschiedene Beschwerde vor dem OVG Berlin-Brandenburg ließ das Verwaltungsgericht aber zu.
Nach dem Eindruck von Beobachtern wurden die Arbeiten am Gigafactory-Gelände nach Bekanntwerden der Eilanträge am Freitag mit zusätzlichen Holzernte-Maschinen intensiviert und sollten „rund um die Uhr“ laufen; andere sprachen von Zwei-Schicht-Betrieb mit Ausnahme von Sonntagen, sodass jetzt ohnehin ein Tag Pause angestanden hätte. Vergleiche zeigen jedenfalls, dass die Arbeiten bis zum Stopp schnell vorangingen, und sprechen dafür, dass tatsächlich wenige weitere Tage Rodungsarbeiten reichen würden.
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Tesla – und auf gewisse Weise auch die brandenburgische und sogar bundesdeutsche Wirtschaftspolitik – steht unter Druck, die Rodung des industriellen Waldes auf seinem Gigafactory-Grundstücks bis Mitte März erledigt zu haben, denn anschließend sind solche Arbeiten aus Naturschutzgründen bis zum Herbst verboten. Eine Verzögerung um rund ein halbes Jahr wurde den ehrgeizigen Zeitplan von Tesla für einen deutschen Produktionsstart im Juli 2021 in Frage stellen.
