Bild: Jörg Steinbach (Foto: Wirtschaftsministerium Brandenburg/Till Bode)
Der für Mitte März vorgesehene Termin zur Erörterung von Einwänden gegen die geplante Tesla-Gigafactory in Brandenburg (Giga Berlin) musste wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt werden. Wann und wie er nachgeholt wird, ist derzeit nicht bekannt. Aber wie der Landeswirtschaftsminister Jörg Steinbach jetzt in einem Interview sagte, soll der Termin auf jeden Fall noch stattfinden. Zugleich schloss er nicht aus, dass die Produktion in der deutschen Gigafactory etwas später beginnen könnte – aber dennoch wolle Tesla nach wie vor 2021 starten und in dem Jahr so viele Elektroautos produzieren wie zunächst geplant.
Tesla will Fundament anders anlegen
Seit November 2019 ist bekannt, dass Tesla in einem Industriegebiet im brandenburgischen Grünheide bei Berlin seine europäische Gigafactory (Giga Berlin) errichten möchte, seit Februar laufen die Vorbereitungen auf dem 300 Hektar großen Grundstück dafür. Im Rahmen von Vorab-Genehmigungen wurde die Fläche für die erste Bauphase zuerst gerodet und dann planiert; derzeit lässt Tesla außerdem noch schützenswerte Arten umsiedeln. Bis zur endgültigen Genehmigung, die für diesen Sommer erwartet wird, agiert das Unternehmen auf eigenes Risiko, muss also bei einem Rückzug den früheren Zustand wiederherstellen.
Doch die nächste Teil-Erlaubnis lässt jetzt auf sich warten. Ende März wurde bekannt, dass Tesla die Errichtung des Fundaments beantragt hat. Dazu hieß es in dieser Woche, der Antrag müsse geändert werden, weil Tesla die Basis für seine Gigafactory auf dem sandigen Brandenburger Boden jetzt mit Pfählen sichern möchte. Dies mache zugleich Änderungen am Hauptantrag erforderlich, erklärte das Umweltministerium. Bei dieser Gelegenheit werde Tesla zudem Angaben zum Wasserbedarf korrigieren. Der war zunächst mit bis zu 372 Kubikmetern pro Stunde angegeben worden, was für Aufregung sorgte. Ein Vertreter des BUND hatte laut dem RBB schon Ende Januar gesagt, Tesla habe den Wert verringert und auch die Antragsunterlagen korrigiert.
Neue Tesla-Unterlagen, neue Fristen
Nach Angaben des Umweltministeriums wird Tesla jetzt erneut geänderte Unterlagen für Gesamtprojekt wie Fundament einreichen. Laut einem Bericht der Potsdamer Neusten Nachrichten (PNN) sind die Änderungen so umfangreich, dass anschließend wohl eine öffentliche Auslegung mit neuen Fristen beginnen müsste, bevor dann die Erörterung stattfinden kann.
In diesem Kontext sind die aktuellen Äußerungen von Steinbach im RBB zu verstehen. Der Wirtschaftsminister legte sich darauf fest, dass die verschobene öffentliche Erörterung nachgeholt wird: „Das ist mit Tesla so abgesprochen und das will Tesla selber auch nicht anders“, sagte er. In der Zwischenzeit werde auf Seiten der Verwaltung weiter intensiv und „in etwa mit dem gleichen Tempo“ gearbeitet. Tesla bereite einen Antrag mit geringerem Wasserverbrauch vor, so Steinbach weiter, auf dessen Basis dann die weitere Bautätigkeit auf eigenes Tesla-Risiko vorangehen könne. Zum Thema Pfahlfundament äußerte er sich nicht.
Giga Berlin soll trotz Corona 2021 starten
Wie der Minister dem RBB weiter sagte, hält Tesla trotz der Verzögerungen durch die Corona-Pandemie und Antragsfragen zur deutschen Gigafactory „daran fest, dass 2021 dort die ersten Autos vom Band rollen sollen“. Auch an der Gesamt-Produktionsplanung für das Jahr habe der Elektroauto-Hersteller nichts verändert. „Selbst mit den kleinen Verzögerungen, die wir jetzt durch die Corona-Krise haben“, präzisierte Steinbach. Schon den PNN hatte er gesagt, Tesla werde noch 2021 mit der Produktion in der Giga Berlin beginnen, wollte sich aber nicht auf den Sommer festlegen, der bislang als Start-Termin galt.
