Bild: Tesla-Erörterung in Erkner Ende September (Foto: @Gruenheide4futr)
An acht statt wie vorher geplant höchstens drei Tagen haben sich Vertreter des brandenburgischen Landesumweltamts ab Ende September Einwendungen von Bürgern und Verbänden gegen die von Tesla geplante Gigafactory in Grünheide erläutern lassen. Während der teils turbulenten Marathon-Sitzung in der Stadthalle des Nachbarorts Erkner verlangten manche Einwender zusätzliche Unterlagen von Tesla und anschließend deren Auslegung mitsamt erneuter Erörterung, was insgesamt einige Monate dauern könnte. Mehrere deutsche Zeitungen nahmen das zum Anlass, über „neue Risiken“ für das Tesla-Projekt zu schreiben – dabei sind es eigentlich alte, und bislang erscheinen sie nicht dramatisch.
Neue Tesla-Unterlagen als Risiko
Die Potsdamer Neuesten Nachrichten zum Beispiel stellten schon kurz nach der langen Erörterung die Frage, ob der Zeitplan von Tesla noch in Schlingern gerate. Als Anhaltspunkt dafür wurde der Antrag mehrerer Verbände genannt, aktualisierte und ergänzte Unterlagen zur Gigafactory noch einmal öffentlich zu machen. Der Versammlungsleiter vom Landesumweltamt habe zugesagt, neben allen anderen Hinweisen auch diesen Punkt zu prüfen und darüber zu entscheiden.
„Neue Gefahren“ für Tesla sah nach der Erörterung in Erkner auch der Tagesspiegel in einer Überschrift – und ansonsten das Gleiche wie die Potsdamer Nachrichten, denn der Artikel stammt vom selben Autor. In dieser Woche dann berichtete die Berliner Zeitung, dass Tesla noch keine finale Genehmigung habe, was den Tatsachen entspricht, und dass „Kritiker die Fertigstellung verhindern“ könnten, wofür der Beitrag aber ansonsten keine Belege enthält.
Das Handelsblatt schließlich hat zwischendurch mit Kritikern des Gigafactory-Projekts gesprochen und meldete dann, Tesla sehe sich „erneut mit Risiken“ dafür konfrontiert, und es werde „neue Kritik“ daran laut. Vertreter von Umwelt-Verbänden werden in dem Artikel von diesem Montag mit der Aussage zitiert, das ganze Verfahren zu Tesla sei inakzeptabel. Die Grüne Liga kritisierte auf Anfrage den Wasserbedarf für die Fabrik, das allerdings gewiss nicht zum ersten Mal.
Erste Teslas vor Ende des Verfahrens
Als Hauptrisiko wird auch in dem Handelsblatt-Beitrag die möglicherweise erforderliche neue Auslegung von Unterlagen genannt, die das Verfahren verzögern könnte. Schon einmal hatte Tesla Ende Juni nach den ersten von Ende 2019 neue Pläne vor- und auslegen müssen, was neue Einwendungen möglich und deren Erörterung nötig machte (der erste Termin dafür war wegen der Corona-Pandemie ausgefallen). Während der gut drei Monate, die dadurch vergingen, baute Tesla aber mit nach deutschem Recht zulässigen Vorab-Genehmigungen schon große Teile seiner Fabrik.
Und so könnte es trotz der gemeldeten neuen Risiken und Gefahren noch eine ganze Weile weitergehen, bevor der Tesla-Zeitplan wirklich ins Wanken gerät. Aktuell gilt als offizieller Start-Termin der Sommer 2021, und in diesem August hat Tesla schon erste Innen-Ausbauten beantragt. Darüber informiert die Brandenburger Landesregierung auf ihren Seiten mit Antworten zur Tesla-Ansiedlung.
Und dort steht zu weiteren möglichen Vorab-Genehmigungen auch: „Der Gesetzgeber räumt diese Möglichkeit für die Errichtung der gesamten Anlage einschließlich der Erprobung der Betriebstüchtigkeit ein“. Das dürfte im Klartext heißen, dass Tesla – wie bislang immer in Grünheide auf eigenes Risiko – sogar schon die ersten Elektroautos bauen dürfte, bevor die finale Entscheidung über die Gigafactory getroffen ist.
