Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach geht davon aus, dass der Bau der Gigafactory von Tesla in dem Bundesland (Giga Berlin) noch vor Ende März beginnen kann. „Wir rechnen im Lauf der zweiten Märzhälfte mit dem Spatenstich“, sagte der Minister in einem Interview mit der FAZ. Damit bestätigte er Angaben des Bürgermeisters der Gemeinde Grünheide, zu deren Gebiet das Gigafactory-Grundstück gehört: Der hatte gegenüber teslamag.de ebenfalls schon vor einem möglichen Baustart noch vor Ende des Monats gesprochen.
Beide Politiker scheinen also davon auszugehen, dass die noch anstehende Prüfung des Tesla-Projekts nach dem Bundes-Immisionsschutzgesetz positiv ausgeht und die Baugenehmigung erteilt wird. Bis 5. März können Bürger noch Einwendungen erheben, die dann am 18. März öffentlich erörtert werden. Umweltverbände und andere Initiativen haben bereits angekündigt, von dieser Möglichkeit intensiv Gebrauch zu machen.
Noch keine Auskunft vom Umweltamt
Ein Baubeginn in Grünheide noch in diesem Monat würde bedeuten, dass nach dem Erörterungstermin (der nach offiziellen Angaben auf die darauf folgenden Tage ausgedehnt werden kann) nur wenig Zeit bis zur Erteilung der Genehmigungen vergehen soll. Zuständig für die Genehmigung nach Immissionsschutzgesetz ist nach Angaben von Bürgermeister Arne Christiani das Landesamt für Umwelt, das dem Brandenburger Umweltministerium untersteht. Anfragen von teslamag.de zu Fristen für die Genehmigung und einer möglichen aufschiebenden Wirkung von Einwendungen von vergangener Woche wurden bislang nicht beantwortet.
Dass Tesla schnell agiert, sobald die nötigen Genehmigungen vorliegen, hat das Unternehmen schon gezeigt: Minuten nach der Freigabe für vorgezogene Rodungsarbeiten auf dem Gelände waren dort schon schwere Holzerntemaschinen am Werk. Nach einer gerichtlichen Unterbrechung von zwei Tagen wurden die Arbeiten innerhalb zwei weiterer Tage abgeschlossen. Zuletzt wurden noch Stämme und Restholz vom Gelände abtransportiert und Baumwurzeln entfernt. Tesla will im Juli 2021 mit der Produktion von Model Y in der deutschen Fabrik beginnen.