Bislang zeigte sich Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach mit Blick auf die in dem Bundesland geplante Gigafactory von Tesla meist zuversichtlicher als sein Minister-Kollege Axel Vogel aus dem Umwelt-Ressort, dessen Behörden das Genehmigungsverfahren führen. Zuletzt hatte Steinbach eine Erteilung der abschließenden Genehmigung für das Tesla-Projekt vor Ende März in Aussicht gestellt. Eine neue Prognose dazu gab er jetzt nicht ab, äußerte aber die Einschätzung, dass die befürchtete erneute Auslegung von Unterlagen für die Öffentlichkeit eher nicht erforderlich sein wird.
3 Monate Verzögerung für Tesla möglich
Dass es dazu kommen könnte, hatte in der Vorwoche ein Mitarbeiter von Umweltminister Vogel wissen lassen. Wegen Änderungen an den Tesla-Plänen für die Gigafactory in Grünheide bei Berlin sei möglicherweise eine weitere Auslegung von Unterlagen mit anschließender Frist für Einwendungen und öffentlicher Erörterung sowie Auswertung erforderlich, sagte er. Allein die Schritte bis zur Auswertung würden zweimal vier Wochen in Anspruch nehmen.
Ob und in welchem Umfang eine neue Auslegung nötig wird, lasse sich erst klären, nachdem weitere Gutachten und Stellungnahmen eingegangen seien, erklärte der Mitarbeiter in einer Ausschuss-Sitzung des Brandenburger Landtages weiter. Seitdem ist eine Woche vergangen – eine kleine Ewigkeit für Tesla, aber nicht viel für deutsche Behörden.
In der Sitzung eines anderen Landtag-Ausschusses bestätigte Wirtschaftsminister Steinbach laut einem Bericht von berlin.de jetzt, wenn es zu einer weiteren Auslegung komme, „dann würde das etwa drei Monate in Anspruch nehmen“. Anders als zuvor sein Minister-Kollege Vogel gab er aber auch eine Einschätzung dazu ab. Er spreche von „einer quasi dritten Gesamtauslegung“ bewusst im Konjunktiv, sagte Steinbach. Dass es dazu komme, halte er für eher unwahrscheinlich.
Test-Produktion erlaubt, Verkauf nicht
Bislang haben Tesla und das Bundesland diesen Juli als vorgesehenen Termin für den Start der Produktion von Model Y in der deutschen Gigafactory genannt. Intern peilte Tesla Ende Februar nach Informationen von teslamag.de aus der Logistik-Branche diesen Juli oder August an. Umweltminister Vogel sagte vergangene Woche, mit einem Abschluss des Verfahrens sei auch ohne neue Auslegung nicht vor Mitte Mai zu rechnen. Testweise produzieren dürfte Tesla schon vorher, aber keinesfalls schon Elektroautos aus Grünheide verkaufen, erinnerte Vogel vor kurzem.