Bild: Jörg Steinbach (Foto: Wirtschaftsministerium Brandenburg/Till Bode)
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat dem Handelsblatt ein langes Interview über den geplanten Bau einer Gigafactory von Tesla in dem Bundesland (bezeichnet als Giga Berlin) gegeben. Insbesondere die kommenden Wochen seien noch eine Herausforderung, ebenso wie wegen einer „unkonventionellen Denkweise“ die Arbeit mit Tesla allgemein, sagte Steinbach unter anderem. Dieser stelle man sich aber und sei auch überzeugt, „dass wir sie bewältigen können“. Zur Frage, ob Tesla noch abspringen könne, antwortete er „Man soll nie nie sagen“. Noch sei das Projekt nicht so weit, „dass wir über einen gewissen Punkt ohne Umkehr hinweg sind“.
Zur von ihm als unkonventionell bezeichneten Denkweise von Tesla führte der Minister aus, diese sei einerseits „sehr kreativ und innovativ“. Auf der anderen Seite kollidiere sie „schon mal mit unseren Regelungen und Fristen, die einfach einzuhalten sind“. Tesla stoße in Brandenburg „an die Grenzen unserer Flexibilität“, und machmal müsse das Land darauf hinweisen, dass sich Abläufe in Verfahren nicht beliebig modifizieren ließen, „nur weil von Tesla plötzlich eine neue Idee kommt“.
Außerdem höre man von Tesla immer wieder, alles müsse so schnell laufen wie zuvor beim Bau der Gigafactory in China (Giga Schanghai), sagte Steinbach weiter. Anders als dort greife die Politik in Deutschland aber nicht rigoros ein, um ein solches Projekt voranzutreiben – „ansonsten wären wir sofort dem Vorwurf der Befangenheit ausgesetzt und würden uns als Behörde angreifbar machen“. Das sei Tesla bei der Entscheidung für den Standort Grünheide wohl bewusst gewesen, spiele bei der praktischen Arbeit aber trotzdem immer wieder eine Rolle.
Zu konkreten Terminen sagte der Minister, bis spätestens Mitte März müsse die Rodung des Waldes auf dem Gigafactory-Grundstück erledigt sein, ansonsten drohe eine Verzögerung des Projekts um voraussichtlich neun Monate. „Das wäre dann eine Situation, in der ich deutlich skeptischer wäre, ob wir Tesla noch bei der Stange halten können“, sagte Steinbach dazu. Bisher gebe es aber „keine Anzeichen, die mir ernsthafte Sorgen bereiten“. Beispielsweise beim Thema Wasser, das nach einer Warnung des zuständigen Verbandes kurz für Aufregung sorgte, sei er optimistisch, dass es in den nächsten Tagen vom Tisch sei.
Mit der Auszahlung von Subventionen aus einem Industrieförderprogramm von Land Brandenburg und Bund kann Tesla frühestens in einem Jahr rechnen, erklärte der Minister zu diesem Thema, denn angesichts der Höhe der geplanten Gigafactory-Investitionen entscheide die EU über die Beihilfe. Mögliche weitere Subventionen für Tesla im Rahmen der Bundesförderung für Batteriezell-Produktion bezeichnete der Minister sogar als „ungelegte Eier“: Im Bundeswirtschaftsministerium werde gerade erst geplant, dafür „eventuell eine zweite Runde zu machen“, bei der sich Tesla bewerben könne.