Das Brandenburger Landesamt für Umwelt hat eine weitere Vorab-Genehmigung für den Bau der deutschen Gigafactory von Tesla in Grünheide bei Berlin erteilt. Es sei die „rechnerisch“ siebte, teilte das Umweltministerium des Bundeslandes am Dienstagnachmittag mit. Die neueste Erlaubnis umfasst nach den Angaben aber nur Vorarbeiten für einige Dächer und Außenwände. Der schon Mitte September gestellte sechste Vorab-Antrag dagegen, mit dem Tesla die Genehmigung für die Installation erster Maschinen in der Gigafactory bekommen wollte, wird weiterhin geprüft.
„Umfang nicht sehr groß“
Praktisch stelle der aktuell genehmigte Teil-Antrag von Tesla den „Lückenschluss“ zwischen dem vierten und dem fünften dar, erklärte das Ministerium. Er sei nötig geworden, weil Tesla die Planung für die Fundamente der Gießerei innerhalb der Gigafactory verändert habe. Zugelassen wurde jetzt die Errichtung von Tragwerken „für Dächer und Außenwände im Bereich der Gießerei und des Presswerks“; die Fundamente dafür sind laut dem Ministerium mittlerweile vorhanden.
Über den nachgeschobenen siebten Antrag konnte nach seinen Angaben kurzfristig entschieden werden, „da der Umfang der Prüfung nicht sehr groß war“. Der sechste Antrag von Tesla dagegen werde weiter geprüft, heißt es in der Mitteilung weiter. Darin gehe es um die „Zulassung des vorzeitigen Beginns der Lackierei“, bestätigt das Ministerium erstmals offiziell, was bislang nur vermutet und berichtet wurde. Bereits offiziell war, dass Tesla parallel dazu auch die Rodung weiterer 100 Hektar Bäume beantragt hat. Bei der Prüfung dieses Doppel-Antrags würden auch Erkenntnisse beachtet, die Behörden bei der öffentlichen Erörterung der Einwendungen gegen das Tesla-Projekt Anfang Oktober gewonnen hätten.
#LfU #Brandenburg hat weiteren vorzeitigen Beginn lt. #Bundesimmissionsschutzgesetz #BIMSchG für @gigafactory_4 zugelassen. #Tesla darf Tragwerke für Dächer & Außenwände auf schon zugelassenen und vorhandenen Fundamenten von Gießerei & Presswerk errichten. https://t.co/lV72U11uDX pic.twitter.com/ZwrnJSaLZr
— MLUK Brandenburg (@MLUKBrandenburg) November 10, 2020
Die schnelle Klein-Genehmigung könnte mit dem zweiten Gigafactory-Besuch von Tesla-CEO Elon Musk vergangene Woche zusammenhängen. Dort wollte er Top-Ingenieure rekrutieren, sprach aber auch mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach über die ersten bekannten Verzögerungen bei dem Projekt. Musk habe sich erklären lassen, was mit Blick auf die Genehmigungen rechtssicher möglich ist und was nicht, hieß es dazu.
Tesla-Projekt seit Oktober in Verzug
Bis zum Abschluss der Genehmigungsverfahren arbeitet Tesla in Grünheide auf eigenes Risiko, wie die Landesregierung immer wieder betont. Aber bis vor dem sechsten waren alle Vorab-Anträge von Tesla bemerkenswert schnell genehmigt worden. Dass das Projekt seitdem stockte, dürfte mit der Grund dafür sein, dass sein Leiter, der verdiente Tesla-Manager Evan Horetsky, im Oktober entlassen wurde. Nach Musks aktuellem Besuch hieß es in Berichten, die Installation der Lackieranlage sei für Anfang Oktober vorgesehen gewesen und zeitlich kritisch für den Rest des Projekts.
