In Zusammenhang mit dem Bau der deutschen Gigafactory in Grünheide bei Berlin wird viel über die Anträge berichtet, die Tesla dafür bei der Landesregierung gestellt hat und unter Rückbau-Vorbehalt stückchenweise vorab genehmigt bekommt. Parallel dazu aber gibt es noch ein kommunales Verwaltungsverfahren, nämlich die Verabschiedung eines an Tesla angepassten Bebauungsplans. Ohne diesen hätte das Projekt keine Chance auf die endgültige Genehmigung durch das Land, sagte Grünheides Bürgermeister Arne Christiani teslamag.de vor einigen Wochen. Doch jetzt haben die Gemeindevertreter dem Entwurf seiner Verwaltung mit großer Mehrheit zugestimmt.
Tesla-Chef Musk bedankt sich
16 von 18 anwesenden Abgeordneten hätten sich bei der Sitzung am Dienstagabend für die geplante Änderungen des Bebauungsplans für die Gemeinde Grünheide ausgesprochen, berichtet der RBB. Unter anderem ist eine neue Auf- und Abfahrt für die A10 auf Höhe der Tesla-Gigafactory vorgesehen, und die Landesstraße am südlichen Rand des Geländes soll mehr Spuren bekommen. Eine Brücke soll einen Bahnübergang mit Schranken ersetzen, der Regionalbahnhof Fangschleuse einen größeren Parkplatz bekommen.
Wie bedeutend die Entscheidung war, zeigte sich auch an einer Reaktion von Tesla-CEO Elon Musk. „Dankeschön Brandenburg und Grünheide“, schrieb er auf Deutsch in einem Twitter-Kommentar zu einem Artikel über die Verabschiedung des Plans.
Dankeschön Brandenburg und Grünheide!
— Elon Musk (@elonmusk) December 15, 2020
Nach dem eindeutigen Votum zeigte sich auch Bürgermeister Christiani laut RBB erleichtert – zuvor habe er mit einer eher knappen Mehrheit gerechnet. Aber zumindest unter den Parteien in der Grünheider Gemeindevertretung scheint jetzt fast Einigkeit zu herrschen: Alle Fraktionen sollen dem Tesla-Plan zugestimmt haben, die einzige Ausnahme bildeten die zwei Abgeordneten der AfD. Die drei Mitglieder der Fraktion Bürgerbündnis/FDP sagten ebenfalls Ja, gaben aber Vorbehalte mit Blick auf die weiteren Ausbaustufen der Tesla-Fabrik zu Protokoll.
Gigafactory-Bau schreitet voran
Nach der Verabschiedung durch die Gemeinde wird der Bebauungsplan jetzt dem Landkreis Oder-Spree vorgelegt, berichtet der RBB weiter. Mit der Genehmigung werde Anfang Januar gerechnet, anschließend könne das Land beginnen, die neuen Straßen und andere Infrastruktur konkret zu planen und dann zu bauen. Zwischendurch baue Tesla auf eigene Kosten aber eine temporäre A10-Abfahrt, und die Gemeinde wolle selbst den Ausbau des Bahn-Parkplatzes finanzieren.
Soweit bislang bekannt, will Tesla Mitte 2021 mit der Produktion von Elektroautos des Typs Model Y in seiner neuen Giga Berlin produzieren. Mit der Genehmigung durch das Land wird ebenfalls im Januar gerechnet. Der Bau der Fabrik selbst ist auf der Grundlage einer Reihe von Vorab-Genehmigungen schon weit fortgeschritten. Aktuell darf Tesla die Lackieranlage in der bereits stehenden Haupthalle installieren und hat weitere Technik-Einbauten beantragt.