Manche der Mitarbeiter, die Tesla für Erklärungen bei Rundgängen durch seine deutsche Gigafactory während eines Fests auf deren Gelände Anfang Oktober an den einzelnen Stationen postiert hatte (im Foto die Pressenstraße), waren sich sicher: Wenn die abschließende Genehmigung für das Projekt erteilt wäre, würde die Fabrik innerhalb von Tagen die Produktion aufnehmen können. Statt der erlösenden Erlaubnis gab es aber erst einmal wieder nur eine Verzögerung: Das Landesumweltamt meldete zwei Wochen später, dass die Erörterung von Einwendungen gegen das Tesla-Projekt wegen eines Formfehlers ein weiteres Mal wiederholt werden muss. In dieser Woche hat die dritte Runde begonnen, wie die zweite in einem Online-Format – und CEO Elon Musk findet das „einfach nicht richtig“.
Dritte Tesla-Erörterung gestartet
Die zweite Erörterung ab diesem September hatte sich Tesla selbst zuzuschreiben. Eigentlich war dieser Teil des Genehmigungsverfahrens mit einer Marathon-Tagung im vergangenen Oktober schon abgeschlossen gewesen, aber in diesem Juni reichte das Unternehmen stark veränderte Pläne für das Projekt ein. Unter anderem ist jetzt eine eigene Batterie-Fertigung auf dem Gelände in Grünheide bei Berlin vorgesehen, was eine Neuauslegung der Pläne und eine zweite Erörterung neuer wie alter Einwendungen dagegen erforderlich machte.
Dafür wählte das Land Brandenburg wegen der hohen Zahl von mehr als 800 Einwendern (Privatpersonen wie Organisationen) im aktuellen Corona-Umfeld die Form einer Online-Konsultation. Nach den dafür bundesweit geschaffenen Regeln wurden alle Einwendungen gruppiert und zusammengefasst im Internet veröffentlicht, und ihre Urheber hatten bis Mitte Oktober drei Wochen lang Gelegenheit, dazu noch einmal Stellung zu nehmen. Doch kaum war die Frist abgelaufen und damit der letzte Verfahrensschritt vor der endgültigen Genehmigung erledigt, teilte das Land mit, dass die Online-Erörterung wiederholt werden muss.
What they are doing is just not right
— Elon Musk (@elonmusk) November 2, 2021
Der Grund dafür war, dass die Ankündigung für die erste Runde möglicherweise mit zu wenig zeitlichem Abstand zu ihrem Beginn veröffentlicht wurde. Jetzt dagegen kündigten die Behörden die neue Erörterung zehn Tage im Voraus an, und an diesem Dienstag begann sie. Erneut kann man sich also drei Wochen lang die zusammengefasst knapp 900 Seiten Einwendungen im Internet ansehen und sich als Einwender erneut dazu äußern. Aber Tesla-CEO Elon Musk, der sich zwischendurch schon für den Einsatz der Brandenburger Behörden bedankt hatte, gefällt das laut einem Twitter-Kommentar von ihm nicht.
„Was die machen, ist einfach nicht richtig“, schrieb er nach einer ersten Nachricht mit lediglich einem „seufz“ als Antwort zu einem Bericht über die zweite Online-Erörterung und insgesamt dritte für die deutsche Tesla-Gigafactory. In dem Artikel wird Umwelt-Verbänden die Schuld an der aktuellen Wiederholung gegeben, weil die wegen der späten Einladung zur ersten protestiert hätten. Also dürfte auch der Tesla-Chef mit seinem „die“ diese Verbände gemeint haben, die tatsächlich schon mit verschiedenen Klagen versucht haben, das Gigafactory-Projekt zu bremsen oder sogar zu stoppen.
Model Y vor Ende 2021 möglich
Eine Verzögerung um gut einen Monat hätten sie mit der wiederholten Online-Erörterung tatsächlich erreicht – aber auch wenn CEO Musk sich darüber beschwerte, dürfte die auch für Tesla weniger schwer wiegen als die Gefahr, dass die erwartete Gigafactory-Genehmigung wegen eines Formfehlers später von einem Gericht widerrufen wird. Die neueste Zeitplanung dürfte durch die jetzt wieder laufende Erörterung ohnehin nicht gefährdet sein. Am 22. November ist sie beendet, und bei seinem eigenen Auftritt auf dem Gigafactory-Fest sagte Musk, er hoffe auf erste Auslieferungen von Model Y daraus vor Ende des Jahres.
