Bei einer Pressekonferenz hat der Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) am Dienstag über „die komplexen Inhalte und Zusammenhänge“ bei der Versorgung der Tesla-Gigafactory in Grünheide informiert. So stand es in der Einladung, und vor Ort ließ der WSE-Vorsteher Andre Bähler ein Papier verteilen, in dem sie kompakt zusammengefasst sind. Der Kern der Botschaft darauf: Um Tesla wie vertraglich vereinbart zu beliefern, fehlt dem WSE seit einem Gerichtsurteil von Anfang März das Wasser. Seine vielfach als Drohung verstandene Ankündigung, den Vertrag mit Tesla teilweise zu kündigen, wenn sich daran nicht schnell etwas ändert, wiederholte der Verband allerdings nicht.
WSE sieht keinen Tesla-„Showdown“
Noch in dieser Woche könnte es zu einer Art Showdown kommen, denn am Donnerstag findet eine außerordentliche Verbandversammlung des WSE statt. Bei dem Termin soll zunächst öffentlich über das Urteil informiert werden, das Anfang März das Verwaltungsgerichts Frankfurt/Oder fällte: Eine Bewilligung des Landes Brandenburg für erhöhte Wasser-Entnahme durch den WSE in seinem Werk Eggersdorf war rechtswidrig. Damit fällt, wenn es rechtskräftig wird und sonst nichts passiert, die gesamte Förderung dieses Werkes weg. Ein logische Folge davon wäre, den Vertrag mit Tesla zu kündigen, sagte die Sprecherin des WSE laut Berichten wenig später. Darüber sollte im nicht-öffentlichen Teil der Versammlung entscheiden werden.
Der WSE-Vorsteher Bähler aber wollte sich das Wort „Showdown“ am Dienstag nicht zu eigen machen, und trotz mehrfacher Nachfrage sagte er auch nicht, dass eine teilweise Kündigung des Vertrags mit Tesla eine Option wäre. Das könnte auch daran liegen, dass dem Verband nach seinen Worten inzwischen ein Entwurf für eine Duldung vorliegt, die zumindest den größten Teil der Entnahme in Eggersdorf weiter ermöglichen würde: 2,5 Million Kubikmeter pro Jahr, also wieder so viel, wie vor der Meldung über die Tesla-Ansiedlung und des Antrags des WSE auf insgesamt 3,8 Millionen Kubikmeter erlaubt war.
Eine Duldung durch das Land hatte bereits das Gericht als möglichen Ausweg genannt, bis die versäumte Öffentlichkeitsbeteiligung zu der Eggersdorf-Bewilligung nachgeholt ist. Umweltminister Axel Vogel stellte sie kurz darauf in Aussicht, und der WSE hatte laut Bähler am Dienstag einen Text-Entwurf dafür vorliegen, den er aber noch nicht rechtssicher fand. Außerdem bestand der Vorsteher darauf, dass das Land die vollen 3,8 Millionen Kubikmeter pro Jahr dulden müsse.
Hoffen auf Einlenken des Landes
Nur in diesem Fall wäre der Verband der Notwendigkeit enthoben, darüber zu entscheiden, auf welche Weise mit einem Wasser-Defizit in seinem Gebiet umzugehen ist. Es gebe dann keinen Grund mehr, über eine Kündigung nachzudenken, sagte Bähler mit Blick auf Tesla, bestätigte also indirekt doch, dass sie eine Option wäre. Warum das Land nicht gleich eine Duldung über die 3,8 Millionen Kubikmeter aussprechen wolle, wisse er nicht. Aussagen aus der Regierung, der WSE sei technisch noch gar nicht in der Lage, in Eggersdorf dieses Volumen zu fördern, bezeichnete er als „definitiv falsch“.
„Wir glauben, dass es möglich ist, Tesla zu versorgen und die Bevölkerung zu versorgen“, sagte Bähler gegen Ende versöhnlich. Im Augenblick würden die Voraussetzungen dafür fehlen, aber die seien nicht sehr schwer zu schaffen. Er gehe davon aus, dass alle in der Landesregierung wüssten, was auf dem Spiel steht, und glaube daran, dass es „irgendwo noch ein Einsehen gibt“. Eine konkrete Forderung wollte der WSE-Chef trotzdem nicht an das Land richten, sondern erklärte lediglich, „es muss dringend etwas getan werden“.
