Zum dritten Mal endete an diesem Montag (22.11.) eine Frist, innerhalb derer Personen und Verbände, die Einwendungen gegen die Tesla-Gigafactory in Grünheide bei Berlin eingereicht haben, diese erläutern und auf Stellungnahmen dazu eingehen konnten. Die erste Wiederholung wurde nötig, weil Tesla seine Pläne für die deutsche Fabrik in diesem Juni umfangreich änderte, die zweite, weil das Landesumweltamt das Online-Verfahren zur Erörterung möglicherweise zu spät ankündigte. Nach drei Wochen ist jetzt auch die zweite Online-Runde vorbei, sodass der nächste Schritt in dem langen Verfahren nach vielen vorab erteilten die endgültige Genehmigung sein könnte. Allerdings fehlen dafür noch Unterlagen von Tesla.
Weniger Interesse an Tesla-Erörterung
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach bleibe nach Ablauf der Frist optimistisch, dass in Grünheide noch 2021 die ersten Elektroautos vom Band rollen werden, berichtete am Montag die Berliner Morgenpost. Aus den Stellungnahmen in der jüngsten Runde sehe er keine „Riesenprobleme“ mehr erwachsen. Das Bundesland hat früh eine Task-Force für die Tesla-Fabrik eingerichtet, und die Stimmung darin beschrieb der Minister laut dem Bericht als gelöst.
Insgesamt hatten zuvor 811 Bürger und Organisationen Einwendungen zu dem Tesla-Projekt eingereicht. Wie der öffentlich-rechtliche Sender RBB am Montag im Internet berichtete, gingen in der wiederholten Online-Erörterung ab Anfang November bis zum Mittag nur acht neue Stellungnahmen dazu ein. Das Interesse habe damit deutlich nachgelassen. So oder so ist mit Ablauf der Frist eine wichtige formale Hürde genommen – wenn Tesla nicht erneut die Pläne stark verändert oder ein weiterer Formfehler auffällt, ist damit die vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung abgeschlossen.
Noch fehlen Gigafactory-Unterlagen
Die Aussage von Steinbach zu einem möglichen Gigafactory-Start noch 2021 entspricht ungefähr dem, was Tesla-Chef Elon Musk Anfang Oktober dazu bei einem Fest auf dem Gelände in Grünheide sagte. Allerdings sagte der Wirtschaftsminister auch, er könne keine Garantie dafür geben. Letztlich ähnlich vorsichtig – und konkreter – äußerte sich laut dem RBB-Bericht zudem ein Vertreter des Landesumweltamtes. Einen Zeitpunkt für die abschließende Genehmigung könne er nicht nennen, erklärte er. Für manche vielleicht überraschend ließ er außerdem wissen, dass Tesla noch nicht alle Vorarbeiten dafür erledigt hat: Das Unternehmen müsse erst noch bestimmte Unterlagen zu Fragen von Immissionsschutz und Wasserrecht vorlegen.