Viele Tesla-Beobachter warteten gespannt auf den Termin, aber die Ausbreitung des neuen Coronavirus legt zunehmend das öffentliche Leben lahm, und deshalb fällt jetzt vorerst auch die offizielle Erörterung der Einwendungen gegen die geplante Tesla-Gigafactory in Grünheide aus. Das zuständige Landesamt für Umwelt (LfU) habe die Verschiebung des bislang für den 18. März angesetzten Termin angeordnet, teilte das Brandenburger Umweltministerium am Freitag mit. Mit der Entscheidung solle der Ausbreitung des Virus entgegengewirkt werden.
Keine negativen Folgen erwartet
Für die Gigafactory in Grünheide östlich von Berlin (die deshalb von Tesla als Giga Berlin bezeichnet wird) ist eine Prüfung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImschG) und eine Baugenehmigung erforderlich. Im Rahmen des BimschG-Verfahren hatten Bürger und Verbände bis Anfang März Gelegenheit, Planungsunterlagen anzusehen und Einwendungen gegen das Projekt einzureichen; insgesamt gingen 360 Einwendungen ein. Dass deren für den 18. März vorgesehene Erörterung jetzt ohne neuen Termin verschoben wurde, wird laut dem Umweltministerium aber „keine Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren haben“.
Tesla will in der Giga Berlin schon im Juli 2021 mit dem Bau von Elektroautos beginnen, zunächst wohl nur mit dem neuen Model Y, dessen Auslieferung auf dem US-Markt in diesen Tagen beginnt. Nach Angaben des Bürgermeister von Grünheide könnte der offizielle Baubeginn für die deutsche Gigafactory vor Ende März erfolgen. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hatte zunächst ebenfalls die zweite Märzhälfte genannt, später sagte er Mitte April. Der Minister wies dabei aber darauf hin, dass die „endgültige Genehmigung“ für Tesla wohl erst in diesem Sommer vorliegen werde.
Tesla nutzt Vorab-Genehmigungen
Bis dahin dürfte sich das Unternehmen mit weiteren vorzeitigen Genehmigungen behelfen, wie sie schon für die Rodung von gut 90 Hektar Kiefern auf dem Gigafactory-Gelände und die derzeit laufende Planierung erteilt wurden. Das ist möglich, wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit für eine spätere Genehmigung des Projekts besteht, wobei Tesla verpflichtet ist, bei einer Nichterteilung den früheren Zustand wiederherzustellen.
Größere Schwierigkeiten als die Verschiebung im Genehmigungsverfahren könnten durch die Tatsache entstehen, dass Tesla am Donnerstag beschlossen hat, wegen des Coronavirus sein aus den USA entsandtes Gigafactory-Team aus Grünheide abzuziehen. Nach Angaben aus informierten Kreisen waren bislang keine lokalen Manager leitend an dem Projekt beteiligt. Zum Team-Abzug wegen des Virus hieß es von Tesla jetzt allerdings ebenfalls, die Entscheidung werde keine Verzögerungen zur Folge haben.