Die Umweltgruppe Cottbus e.V. — eine Mitgliedsgruppe des Netzwerks Grüne Liga — fordert den Rücktritt des Landesvorstands Brandenburg der Liga. Das teilte die Umweltgruppe in einer Pressemitteilung mit. Als Grund nennt die Gruppe das Vorgehen des eigenen Landessprecherrats bei der Entscheidung, Rechtsmittel gegen die Rodung auf dem Gelände einzulegen, auf dem Tesla die Fabrik Giga Berlin bauen will. Zu den Hintergründen hat teslamag.de mit dem Pressesprecher der Umweltgruppe Cottbus e.V. gesprochen.
Laut der Pressemitteilung war die Entscheidung, ein Gerichtsverfahren gegen die Rodung des Tesla-Grundstückes einzuleiten, „intransparent und völlig planlos”. Bis auf wenige Personen hätten fast alle Mitglieder der Grünen Liga erst aus der Presse von der Einreichung der Rechtsmittel am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erfahren. Weder sei man in die Entscheidung einbezogen worden noch wurde man von der Grünen Liga Brandenburg e.V. über die Beweggründe und Strategien informiert. „Wir fordern deshalb den Rücktritt der Verantwortlichen und eine schnellstmögliche außerordentliche Mitgliederversammlung.“ wird Dr. Martin Kühne, erster Sprecher der Cottbuser Umweltgruppe, in der Pressemitteilung zitiert.
Gegenüber teslamag.de erklärt René Schuster, Pressesprecher der Umweltgruppe Cottbus e.V., das Vorgehen. „Die Grüne Liga Brandenburg ist ein Verein mit knapp 20 Mitgliedsgruppen und ein paar Einzelmitgliedern”, sagt er. Alle Gruppen seien aber unabhängige Vereine. „Normalerweise werden Entscheidungen auf Landesebene von einem gewählten Rat aus fünf Landessprechern getroffen.” Einer dieser Sprecher ist Peter Ernst, Gründungsmitglied der Grünen Liga aus Güterfelde. Im Jahr 2007 erhielt Ernst den Umweltpreis des Landes Brandenburg für „herausragendes, insbesondere ehrenamtliches Engagement für Natur und Umwelt.” Zu der Sitzung, bei der die Entscheidung über juristische Schritte gegen die Rodung in Grünwalde getroffen wurde, sei Ernst aber nicht einmal eingeladen gewesen, sagt Schuster. „Das haben wir gestern erfahren und das hat uns sehr schockiert.”
Außerdem habe der Landessprecherrat kaum jemanden im Umweltnetzwerk darüber informiert, dass man Rechtsmittel im Namen der Grünen Liga einreichen wolle. „Außer denen, die das am Donnerstag im Landesverband entschieden haben, haben es fast alle anderen in der Grünen Liga erst am Freitag Mittag oder später aus der Presse erfahren.” Selbst wenn der Landessprecherrat vollständig gewesen wäre, hätte man bei einem solch brisanten Thema eine E-Mail an alle Mitglieder schicken müssen, sagt Schuster.
Hier kritisiert also eine Mitgliedsgruppe der Grünen Liga den eigenen Landesvorstand und fordert dessen Rücktritt. Bei der Umweltgruppe Cottbus e.V. wird aktuell noch diskutiert, wie man inhaltlich zu dem geforderten Rodungsstopp in Grünheide stehe. „Wir gehen schon davon aus, dass ein Beginn der Rodungen vor Ende der Beteiligungsfrist ein bundesweit einmaliger Vorgang ist und nicht rechstkonform sein kann”, sagt Schuster. „Wie man aber beim Landesverband damit umgegangen ist, wie da Entscheidungen getroffen wurden, da können wir überhaupt nicht mitgehen.” Wie die Vorgänge beim Landesverband Brandenburg zu bewerten sind, darüber werde aktuell im Bundessprecherrat der Grünen Liga gesprochen.
