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Minister: Genehmigung für Tesla-Fabrik ist nur eine Frage der Zeit, dürfte in Q4 kommen

12. Juli 2021 | 9 Kommentare

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Bild: Minister Steinbach mit Beobachter auf Gigafactory-Gelände (Foto: @Gf4Tesla)

Statt wie zunächst geplant ab diesem Juli sollen die ersten Elektroautos in der Gigafactory von Tesla in Grünheide bei Berlin jetzt erst Ende dieses Jahres produziert werden. Das sagte CEO Elon Musk bei seinem jüngsten Besuch auf der Baustelle im Mai, und Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat sich dieser Einschätzung vergangene Woche angeschlossen. In einem weiteren Interview ging der Minister jetzt auf gewisse Weise sogar noch etwas weiter: Er betonte zwar, dass das Antragsverfahren für das Tesla-Projekt sorgfältig und ordnungsgemäß geführt werden muss, schloss aber praktisch aus, dass die Genehmigung ausbleibt.

„Tesla-Fabrik ist kein Kernkraftwerk“

„Es sieht so aus, als wären wir in der Lage, die Produktion Ende dieses Jahres zu beginnen“, hatte Musk selbst im Mai zum neuen Zeitplan für die deutsche Gigafactory erklärt. Ähnlich baute jetzt auch Steinbach bei seiner Prognose für den Zeitpunkt der Genehmigung eine Einschränkung ein: Sie werde im vierten Quartal kommen, „sofern keine derzeit unvorhersehbaren weiteren Gründe zu einer weiteren Verzögerung führen“, sagte der Minister laut Berichten anderer Medien der Zeitschrift Automobilwoche.

Ähnlich hatte er sich schon zuvor geäußert, doch dieses Mal ließ Steinbach zusätzlich erkennen, dass er an der grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit der deutschen Tesla-Fabrik keine Zweifel hat. Ein ablehnender Bescheid des zuständigen Landesumweltamts sei so gut wie ausgeschlossen, erklärte der Minister laut einer Meldung von dpa zu dem Automobilwoche-Interview, die in vielen Medien wiedergegeben wurde: „Es geht hier ja nicht um die Genehmigung eines neuen Kernkraftwerks“, wird er dazu zitiert.

In Frage scheint für den Wirtschaftsminister also nur der Zeitpunkt zu stehen, nicht die Erlaubnis für das Tesla-Projekt selbst. Anfang Juni hatte das Unternehmen stark überarbeitete Pläne für seine deutsche Fabrik eingereicht, unter anderem mit eigener Batterie-Produktion in einer zuvor als Lager angemeldeten Halle. Dadurch wurde eine neue Beteiligung der Öffentlichkeit erforderlich, die unter anderem Zeit kostet: Seit Mitte Juni liegen die neuen Tesla-Unterlagen aus und können zwei Monate lang kommentiert werden, Mitte September findet möglicherweise eine weitere öffentliche Erörterung dazu statt.

Großkontrolle auf Gigafactory-Gelände

Unterdessen baut Tesla in Grünheide auf der Grundlage von Vorab-Genehmigungen kräftig weiter – zuletzt offenbar sogar schneller als erlaubt, denn statt nur zwei soll das Unternehmen dort schon fünf Tank-Behälter installiert haben. Nachdem das herausgekommen war, leitete das Landesumweltamt ein Bußgeld-Verfahren ein und beteiligte sich Ende vergangener Woche an einer Komplett-Kontrolle der Tesla-Baustelle auf mögliche weitere unerlaubte Arbeiten.

Zumindest der nicht direkt zuständige Wirtschaftsminister von Brandenburg scheint darin aber keine grundsätzliche Gefährdung für das Projekt zu sehen. Der Faktor Zeit wiederum ist seit vergangener Woche weniger kritisch, denn Tesla hat entschieden, zunächst Model Y aus der Gigafactory in China nach Europa zu schicken, statt wie zunächst geplant mit den Auslieferungen zu warten, bis es in Deutschland produziert wird.

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Tags: Giga Berlin, Tesla

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