Die Gigafactory von Tesla in Grünheide bei Berlin ist seit dieser Woche offiziell in Betrieb. Zwar wurden nach der Übergabe der ersten 30 Model Y Performance am Dienstag vor Ort zunächst keine Abtransporte weiterer Elektroautos aus deutscher Produktion beobachtet, doch das könnte daran liegen, dass Tesla damit den Beginn des neuen Quartals abwarten will. Aber wenn es nach zwei Umwelt-Verbänden geht, wird die Anfang März erteilte Genehmigung für die Gigafactory keinen Bestand haben.
Verbände verlangen vollen Tesla-Bescheid
Grüne Liga und Nabu Brandenburg hatten das Tesla-Projekt fast von Anfang an mit Klagen begleitet. Ohne nachhaltigen Erfolg gingen sie juristisch schon gegen die ersten Rodungen auf dem Gigafactory-Gelände vor und sorgten bis zuletzt für Spannung, indem sie erreichten, dass ein Gericht die Genehmigung für eine höhere Wasser-Entnahme, die für die Tesla-Fabrik nötig ist, für rechtswidrig erklärte. Nur durch eine Duldung durch die Landesregierung in letzter Minute konnte dieses Problem rechtzeitig für die ersten Auslieferungen aus der Welt geschafft werden.
Aber für die Verbände ist ihr Widerstand gegen die Tesla-Fabrik in Brandenburg damit noch nicht beendet. Nach einem Bericht des RBB von diesem Freitag haben sie jetzt beim zuständigen Landesumweltamt Widerspruch gegen die Genehmigung eingelegt. Man wolle nachvollziehen, auf welcher Grundlage die Erlaubnis für die Gigafactory erteilt wurde, wird ein Vertreter des Nabu zitiert. Er verlangte, dass der Bescheid dafür ohne jegliche Schwärzungen vorgelegt werde.
Gigafactory beschäftigt weiter Juristen
Auf einen Widerspruch dürfte die Landesregierung vorbereitet sein – ihre Vertreter hatten während des Verfahrens mehrfach betont, dass es auch deshalb viel Zeit in Anspruch nimmt, weil juristisch sauber gearbeitet werden muss. Auch Gerichte haben, abgesehen von dem jüngsten Urteil zu der Wasser-Genehmigung, in diesen Fragen bislang stets zugunsten von Tesla entschieden. Wenn der Widerspruch von der Behörde zurückgewiesen wird, ist dennoch mit der nächsten Klage zu rechnen. Laut der Partei ÖDP verstößt die Tesla-Genehmigung außerdem gegen EU-Recht. Dies könnte weitere Verfahren nach sich ziehen. Auch nach dem offiziellen Start der deutschen Tesla-Fabrik bietet sie also weiterhin auch viel Arbeit für Juristen.
