Kaum hatte CEO Elon Musk im November 2019 überraschend verkündet, dass die europäische Gigafactory von Tesla in Grünheide bei Berlin entstehen soll, regte sich Widerstand dagegen. Nach ersten Plakat-Protesten und Demonstrationen folgten Klagen gegen die Rodung von Bäumen auf dem Tesla-Grundstück, mit denen die Gegner aber nur Verzögerungen um einige Tage erreichten. Wirksamer war die Erörterung von Einwendungen gegen die Elektroauto-Fabrik Anfang Oktober 2020, die sich über Tage hinzog: Darüber musste ein wortgetreues Protokoll erstellt werden, was eine endgültige Genehmigung vor Jahresende verhinderte. Doch jetzt ist es fertig – und laut einem Bericht soll Tesla spätestens Mitte Februar das endgültige Go für seine deutsche Fabrik bekommen.
Tesla baut mit Vorab-Genehmigungen
1233 Seiten hat das Protokoll der 64 Stunden Erörterung in der Stadthalle Erkner, berichtete am Mittwoch die Berliner Zeitung Tagesspiegel. Verbände wie der Nabu und die Grüne Liga, die schon im Februar und erneut im Dezember 2020 gegen die Rodungen für Tesla geklagt hatten, würden es jetzt wohl als Basis für weitere Klagen verwenden. Zunächst einmal werde aber die zunächst für Ende 2020 erwartete Genehmigung des Projekts kommen. Als Termin nennt die Zeitung spätestens Mitte Februar und beruft sich dabei auf nicht näher erläuterte Recherchen.
Dass sich das Verfahren nach dem deutschen Bundes-Immissionsschutzgesetz hinziehen würde, war von vornherein abzusehen. Aber das Gesetz sieht auch die Möglichkeit von Vorab-Genehmigungen auf eigenes Risiko des Antragstellers vor, und davon hat Tesla intensiv Gebrauch gemacht. Mit nach Berichten bislang acht Vorab-Anträgen, die das brandenburgische Landesumweltamt jeweils weitgehend genehmigte, wurden die zwei Hauptgebäude für die Gigafactory bereits so gut wie fertiggestellt, und die Installation der Lackieranlage im Inneren durfte beginnen.
Einige Verzögerungen beim Bau der zur Befriedigung der erkennbar hohen Europa-Nachfrage nach Elektroautos möglichst schnell gebrauchten Fabrik hat sich Tesla selbst zuzuschreiben. So wurde der Giga-Baustelle im Oktober 2020 für einige Tage das Wasser abgestellt, weil eine Rechnung trotz Androhung dieser Maßnahme unbezahlt blieb – möglicherweise weil der bis dahin verantwortliche Giga-Baumeister Evan Horetsky entlassen wurde. Und im Dezember setzte das Landesumweltamt eine seiner zuvor erteilten Vorab-Genehmigungen aus, weil Tesla eine geforderte Sicherheitsleistung für einen möglichen Rückbau in Höhe von 100 Millionen Euro nicht erbracht hatte.
Sender zweifelt an Gigafactory-Starttermin
Nach einigen Tagen Teil-Baustopp einigten sich Land und Tesla auf eine Nachfrist bis 15. Januar, also Ende dieser Woche. In welcher Form die Sicherheit gestellt wird, war laut dem Tagesspiegel am Mittwoch aber noch nicht geklärt.
Trotz aller extern und intern verursachten Probleme wird öffentlich seit langem Juli 2021 als Zieltermin für den Produktionsstart der Gigafactory in Grünheide genannt. Also waren die Verzögerungen offenbar entweder einkalkuliert oder Tesla und das Land wollen sich nichts anmerken lassen. Der öffentlich-rechtliche Sender RBB berichtete Anfang dieser Woche in seinem Internet-Angebot, ein Start von Giga Berlin in diesem Juli erscheine zunehmend unrealistisch. Eine Tesla-Sprecherin habe jedoch gesagt, das Projekt liege nach wie vor im Zeitplan.
