Für fast alle Beobachter überraschend hat Tesla-Chef Elon Musk im Herbst 2019 den Bau einer europäischen Gigafactory im brandenburgischen Grünheide verkündet – eher war mit einem Standort näher an traditionellen deutschen Auto-Zentren oder in einem anderen Land Europas gerechnet worden. Doch Tesla setzte ohne Plan B voll auf Brandenburg, und die Arbeiten an der Gigafactory kommen gut voran. Und für Dietmar Woidke, Ministerpräsident des Bundeslandes, hat das Tesla-Projekt Bedeutung für ganz Deutschland, wie er jetzt in einem Interview sagte.
Behörden bei Tesla bislang schnell
Tesla habe sich mit der Gigafactory bei Berlin nicht nur für Brandenburg entschieden, sondern für Deutschland, sagte Woidke dem RBB in einem längeren Sommer-Interview zu unterschiedlichen Themen. „Und deswegen sind wir gezwungen zu beweisen, dass Deutschland ein guter Investitionsstandort ist, an dem man in sehr hoher Geschwindigkeit investieren kann“, wird der Ministerpräsident zitiert.
Tatsächlich wurde nach der Gigafactory-Entscheidung und vor Beginn der seit Mai konkret laufenden Bauarbeiten viel darüber spekuliert, dass Tesla wohl die deutsche Bürokratie unterschätzt habe. Auch frühe Demonstrationen gegen das Tesla-Projekt weckten die Befürchtung, es könne auf Grundlage des strengen deutschen Umwelt-Rechts von Gegnern zum Scheitern gebracht werden.
Doch zumindest die Arbeit von Ämtern erwies sich in Brandenburg bislang nicht als großes Hindernis. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach musste sich im Landtag sogar schon gegen Vorwürfe der Opposition wehren, die Landesregierung habe Behörden politische Anordnungen für Tesla-Genehmigungen erteilt. Dabei hatte er mehrfach betont, dass ihm sehr an einem Gelingen des Projekts gelegen ist – aber Tesla müsse mit einer hohen Qualität eingereichter Antragsunterlagen selbst dafür sorgen, dass sie rasch genehmigt werden können.
Bund und Land stehen hinter Tesla
Brandenburg trage eine „große Verantwortung“ für ganz Deutschland, sagte jetzt Ministerpräsident Woidke in dem RBB-Interview. Das scheint auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier so zu sehen. Zuletzt hat er sich nicht mehr zu dem Tesla-Projekt geäußert. Aber Ende 2019, als noch über mögliche lange Bürokratie-Verzögerungen spekuliert wurde, stellte er sich hinter Tesla und sagte, notfalls müssten für die deutsche Gigafactory auch Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Bislang scheint das Projekt aber sogar im aktuellen rechtlichen Rahmen die gewünschten schnellen Fortschritte zu machen.