Nachdem das Gelände in den vergangenen zwei Wochen mit einer Vorabgenehmigung des Brandenburger Landesumweltamtes schon fast vollständig planiert wurde, steht offenbar der nächste Schritt beim Bau der deutschen Gigafactory von Tesla in Grünheide (genannt Giga Berlin) bevor. Laut einem Bericht der B.Z. will das Amt jetzt „auch den Fundamentbau“ für die Elektroauto-Fabrik vorzeitig genehmigen. Dies lasse sich durch die positive Gesamtprognose für die Genehmigung des Projekts rechtfertigen, die schon vom Oberverwaltungsgericht bestätigt worden sei.
Tesla arbeitet auf eigenes Risiko
Schon die Rodung der Kiefern auf zunächst gut 90 Hektar von insgesamt 300 Hektar Gigafactory-Gelände erfolgte nach einer vorzeitigen Zulassung, weil die Gesamt-Genehmigung des Tesla-Projekts noch aussteht. Diese Arbeiten wurden durch Eilanträge von Umweltverbänden kurz gestoppt, dann aber durch eine Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg wieder erlaubt. In einem ähnlichen Rahmen wurde auch die Planierung erlaubt. Hier gab es aber keine Verzögerungen durch Klagen, und auch diese Arbeiten scheinen so gut wie abgeschlossen.
In beiden Fällen wies das Umweltamt darauf hin, dass Tesla bei vorzeitigen Genehmigungen auf eigenes Risiko handelt; wenn das Projekt noch scheitert, muss das Unternehmen also den vorherigen Zustand wiederherstellen. Die gleiche Regelung dürfte für den jetzt erlaubten frühzeitigen Bau des Fundaments gelten, wenn er sich denn bestätigt – eine Anfrage von teslamag.de beim Landesumweltministerium blieb zunächst unbeantwortet.
Aktualisierung: Laut dem Brandenburger Umweltministerium hat Tesla den Bau des Fundaments tatsächlich beantragt, er wurde aber noch nicht genehmigt. Wie bei den zwei vorigen Maßnahmen berufe sich der Antrag auf §8a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, der vorzeitige Maßnahmen unter Auflagen zulässt.
US-Team für Gigafactory abgezogen
Doch nach der gerichtlichen Bestätigung für das Roden und der reibungslosen Planierung ist plausibel, dass Tesla schrittweise weitere Vorab-Genehmigungen beantragt und bekommt, und das Fundament stünde als nächstes an. Die endgültige Entscheidung über die Gigafactory verzögert sich im aktuellen Umfeld unter anderem dadurch, dass ein für Mitte März geplanter öffentlicher Erörterungstermin dafür wegen der Corona-Gefahren abgesagt wurde.
Außerdem hat Tesla sein US-Team für das Projekt nach Hause geholt, was aber das Projekt bislang nicht erkennbar verlangsamt hat. Mit der nächsten vorzeitigen Teil-Genehmigung dürften Grünheide und der Rest der Tesla-Welt tatsächlich bald den ersten Spatenstich für die Gigafactory erleben, den Politiker erst für Ende März und dann für Mitte April avisiert hatten. CEO Elon Musk allerdings dürfte zu diesem Termin anders als vor Corona fest zugesagt doch nicht anreisen können.
Kommt der Tesla-CEO trotzdem?
Auf der anderen Seite ist der Spaten-Akt nach den bisherigen umfangreichen Vorarbeiten stark symbolischer Natur und könnte zu einem späteren Termin passend umdefiniert werden. Möglicherweise also wird Deutschland doch noch sein offizielles Gigafactory-Event mit Musk persönlich bekommen.
