In Fremont in Kalifornien stellte Tesla am Dienstagabend seine heiß erwarteten Batterie-Pläne vor, und im deutschen Erkner gab es gut 12 Stunden später einen weiteren öffentlichen Tesla-Termin, der aber weit weniger erfreulich begann: die vorgeschriebene Erörterung von Einwendungen gegen die Gigafactory, die Tesla unweit davon im brandenburgischen Grünheide baut. Das Projekt wird von einer breiten Koalition von der Bundesregierung bis zum lokalen Bürgermeister unterstützt, aber wie wohl jedes hat es auch Gegner. Und die nutzten am Mittwoch die Gelegenheit, um ihre Ablehnung noch einmal deutlich zu äußern.
Tesla-Projekt kommt schnell voran
In zwei Runden nach der ersten Veröffentlichung von Tesla-Anträgen für seine europäische Gigafactory und einer zweiten zu leicht veränderten Plänen von diesem Juni waren insgesamt gut 400 Einwendungen eingegangen. Deren Erörterung ist fester Bestandteil der erforderlichen Prüfung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Bis dieses Verfahren abgeschlossen ist, konnte Tesla aber mit vorab gestellten und genehmigten Teil-Anträgen schon weit bauen. Auf dem Gelände in Grünheide sind schon mehrere Rohbauten teils mit Dächern und Verkleidung zu sehen, und in der Nähe wartet eine Lackier-Anlage auf ihren Einbau.
Einigen Bürgern und Verbänden aber gefällt das alles nicht. Zugang zu der Erörterung ab Mittwochvormittag in der Stadthalle der Nachbar-Gemeinde Erkner hatten nur Einwender, ein Live-Stream wurde aus Datenschutz-Gründen nicht eingerichtet – schon das stieß zum Teil auf Proteste. Dann, so berichtete der Tagesspiegel vom nebenan eingerichteten Presse-Zelt aus, beschwerten sich Teilnehmer darüber, dass ihnen beim Zugang zur Halle aus Sicherheitsgründen Wasser-Flaschen abgenommen wurden.
Pöbelei bei Tesla-Anhörung
Ähnlich gereizt blieb die Stimmung nach dem Bericht zunächst auch nach Beginn der Veranstaltung. Der Leiter kam kaum mit seinen einführenden Worten durch und wurde immer wieder lange unterbrochen. Der Sängerin Julia Neigel, die sich früh mit öffentlicher Kritik an dem Tesla-Projekt hervorgetan hatte, wurde deshalb das Mikrofon abgestellt. Für die Anhörung waren insgesamt drei Tage angesetzt, der Leiter fürchtete schon am Mittag des ersten, dass sie länger dauern wird – und vielleicht sogar wiederholt werden muss.
Vielleicht mit diesem Ziel sorgten die Tesla-Gegner immer wieder für Verzögerungen und Unterbrechungen. Sie stellten einen Befangenheitsantrag gegen den Leiter und lehnten die Protokoll-Führung im Auftrag von Tesla ab. Ein Vertreter des Unternehmens, der das Projekt vorstellen sollte, wurde immer wieder unterbrochen; auch von Pöbeleien war die Rede. Ein Tesla-Beobachter auf Twitter meldete unterdessen, vorher habe es vor der Halle eine körperliche Auseinandersetzung gegeben – allerdings zumindest vordergründig um einen Parkplatz, nicht das Projekt.
Auf dem Parkplatz vor der Stadthalle gab es zwischenzeitlich schon eine körperliche Auseinandersetzung, weil einer einen Parkplatz freihalten wollte und ein anderer parken wollte.
— Tobias Lindh (@tobilindh) September 23, 2020
Zum ersten Nachmittag hin wurde die Veranstaltung jedoch geordneter, berichtet der Blog Grünheide For Future, und nach der Tesla-Vorstellung konnten erste Einwendungen erörtert werden. Das eigentliche Projekt kann weitgehend unabhängig vom weiteren Verlauf und Dauer der Erörterung auf eigenes Tesla-Risiko weitergehen, solange vor der endgültigen weitere Teil-Genehmigungen dafür erteilt werden. Mitte September stellte Tesla erneut zwei Vorab-Anträge, einen für die Rodung von weiteren 100 Hektar Wald und einen vielleicht schon für die Installation erster Maschinen.
